Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Meinung zur aktuellen Situation in der CDU: Gute Politik braucht Glaubwürdigkeit. Glaubwürdigkeit entsteht, wenn aus Ankündigungen Ergebnisse werden. Und da haben wir bislang zu wenig geliefert: Entscheidend ist, ob der Handwerksbetrieb in Harsewinkel und die Familie in Verl verstehen und vor allem spüren, was wir in Berlin beschließen. Und […]
Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause war sehr intensiv: Vom Beitragsstabilisierungsgesetz für den die Gesetzliche Krankenversicherung, über ein Gesetz, das der Bundespolizei bessere Befugnisse gibt, bis hin zur Novellierung des Heizungsgesetzes. Ich weiß, dass gerade das Beitragsstabilisierungsgesetz mit schmerzhaften Einschnitten verbunden ist. Man kann über das für und wider der […]
Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, drei Tage war ich in der vorletzten Woche in London und Manchester und habe als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Digitales und Staatsmodernisierung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion viele Gespräche geführt: In London unter anderem mit Minister Ian Murray, Regierungsvertretern, Offiziellen und Vertretern von Thinktanks. Manchmal muss man selbst hinfahren und sich angucken, was […]
Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe im Bundestag in meiner Rede am Freitag etwas gesagt, das unbequem ist: Die Herausforderungen, die KI uns stellt, sind andere als die, auf die wir uns politisch eingestellt haben. Wir debattieren über Regulierungsrahmen und Förderkulissen, aber die eigentliche Frage stellen wir noch nicht: Was passiert mit einer Gesellschaft, […]
Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, diese Woche durfte ich beim Deutschen Führungskräftetag sprechen: Gute Führung ist die Schlüsselfrage für erfolgreiche Politik und da haben wir – keine Frage – momentan noch Luft nach oben. Aber auf der anderen Seite ist auch eines richtig: Wir haben in Deutschland immer noch gute Grundlagen für eine erfolgreiche Zukunft. […]