Mitglied des Deutschen Bundestages – Ralph Brinkhaus

Versmold, Westerwiehe, Langenberg

brinkhaus_redaktion — Mon, 20 Jul 2026 12:58:47 +0000

Am Freitagabend hatte ich die Freunde der CDU Versmold beim Abschluss ihrer alljährlichen Radtour in Bockhorst besucht. Es ist schön, wenn die Verbände aktiv und unterwegs sind – so bleibt man nahe an den Themen vor Ort dran.

Samstag wurde im Rahmen des 100-jährigen Jubiläums des Musikvereins Westerwiehe der langjährige Dirigent Martin Hell verabschiedet. Er ist mit 15 Jahren eingetreten und war in den vergangenen 33 Jahren der musikalische Leiter. Danke für das tolle Engagement und Glückwunsch an den Musikverein.

Beim großen Festumzug der St. Lambertus Schützenbruderschaft Langenberg nahm ich am Sonntag teil. Viele bekannte Gesichter waren zusammengekommen – das Wetter spielte mit.

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Wochenende im Kreis GT

brinkhaus_redaktion — Mon, 13 Jul 2026 12:09:52 +0000

„Staatsmodernisierung und Digitalisierung ist Führungsaufgabe – im Bund und für die Kommunen“ unter diesem Titel durfte ich am Wochenende als CDU-Bezirksvorsitzender auf der Bezirkstagung der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) OWL sprechen. Digitalisierung, Automatisierung und der Einsatz von KI werden in den kommenden Jahren zu großen Herausforderungen für die Kommunen. Es ist wichtig, diese Themen nicht als Bedrohung zu verstehen, sondern als Chance. Die kommunalen Hauptverwaltungsbeamten sollten sich an die Spitze der Bewegung stellen und die Digitalisierung als unterstützende Hilfen nutzen – gerade in Zeiten von Fachkräftemangel. Dem Bürgermeister von Espelkamp, Henning Vieker, gratuliere ich herzlich zur Wiederwahl als Bezirksvorsitzender der KPV.

Ein Grund zum Feiern hatte am Samstag der Verkehrsverein Borgholzhausen. Auf engagierte 40 Jahre konnten die Mitglieder und Freunde im Rahmen einer Feierstunde zurückblicken. Der Verkehrsverein ist in der nördlichsten Gemeinde im Kreis Gütersloh für zahlreiche Aktivitäten verantwortlich – ob Mai- oder Weinfest, Kartoffelmarkt oder Adventszauber – und stärkt so das Gemeindebewusstsein der Bürger. Gerne bin ich bei vielen Veranstaltungen dabei. Danke für das Engagement!

Traditionell nahm ich am späten Samstagnachmittag gemeinsam mit dem Bürgermeister von Rheda-Wiedenbrück, Theo Mettenborg, am Feuerwehrfest in St. Vit teil. Viele Gastwehren und befreundete Vereine waren ebenfalls vor Ort und sorgten für einen stattlichen Festzug.

Beim gemeinsamen Frühstück auf dem Schützenfest von St. Hubertus Neuenkirchen e.V. 1928 wurden am Sonntag zahlreiche verdiente Mitglieder geehrt, ehe später das neue Königspaar ausgeschossen wurde. Abschließend besuchte ich noch das alljährliche Sommerfest von St. Maria Gütersloh an der Eichenallee, der syrisch-orthodoxen Gemeinde. Ein buntes Fest für viele Familien.

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Bericht aus Berlin

brinkhaus_redaktion — Mon, 13 Jul 2026 07:39:09 +0000

Sehr geehrte Damen und Herren,

die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause war sehr intensiv: Vom Beitragsstabilisierungsgesetz für den die Gesetzliche Krankenversicherung, über ein Gesetz, das der Bundespolizei bessere Befugnisse gibt, bis hin zur Novellierung des Heizungsgesetzes. Ich weiß, dass gerade das Beitragsstabilisierungsgesetz mit schmerzhaften Einschnitten verbunden ist. Man kann über das für und wider der einzelnen Maßnahmen auch kontrovers diskutieren. Aber ohne Einschnitte werden wir auch langfristig die Krankenversicherungsbeiträge nicht halten können. Das heißt weniger Netto vom Brutto und höhere Arbeitskosten – beides ist gerade in konjunkturell schlechten Zeiten Gift für Wirtschaft und Wohlstand

Wir werden in der plenarfreien Zeit im Juli und August weiter an den zahlreichen noch offenen Projekten arbeiten, dazu gehört ganz besonders der mir sehr wichtige Haushalt 2027.

Sie treffen mich in den nächsten Wochen im Wahlkreis. Ich freue mich auf Ihre Anregungen und viele gute Gespräche.

Herzliche Grüße

Ralph Brinkhaus

Meine Woche

Gleich am Montag hatte ich eine indische Schülergruppe des Evangelisch Stiftischen Gymnasiums Gütersloh zu Gast. Das ESG hat schon länger einen Austausch mit einer Partnerschule in Chennai. Als „Indienexperte“ freue ich mich immer sehr, wenn sich Jugendliche aus unseren zwei Ländern treffen. Das ist die beste Indien-Politik, die wir machen können.

Am Dienstag hatten die Kollegen Markus Reichel, Oliver Vogt und ich zum Fachgespräch „EUDI-Wallet – Auf die Kommunen kommt es an“ eingeladen. Die EUDI-Wallet ist eine elektronische Brieftasche auf dem Handy, in der die Bürgerinnen und Bürger zukünftig alle wichtigen Unterlagen abspeichern können. Die Wallet kommt 2027 – aber ob sie funktioniert, entscheidet sich in den Rathäusern, nicht in Berlin. Genau diese Vorbereitung haben wir jetzt angeschoben.

Freitagmorgen habe ich mit der rumänischen Botschafterin in Deutschland, Adriana Stănescu, gesprochen. Wir haben uns insbesondere über die wirtschaftliche und soziale Situation der mehr als 12.000 rumänischen Staatsbürger im Kreis Gütersloh ausgetauscht. Das Thema Arbeitsmigration aus Südosteuropa ist mir sehr wichtig. Vieles hat sich in den letzten Jahren verbessert, aber es bleibt noch einiges zu tun – gerade im Hinblick auf Integration, Sprachkenntnisse und Qualifikation.

THEMEN DER WOCHE

Deutschland hat brillante Start-ups für KI, Cyber und Robotik im Verteidigungsbereich. Nur kauft der Staat dort zu oft nicht oder nicht genug ein. Warum das so ist und wie man das ändern kann, das war die zentrale Frage unseres Fachgesprächs am Montag, bei dem wir mit rund 100 Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Industrie und Verwaltung diskutiert haben. Der Bedarf nach neuen intelligenten Systemen ist hoch, das technische Wissen ist da, die Bundeswehr hat genügend Mittel. Und bei vielen Produkten ist auch eine zivile Vermarktung möglich. Wir nennen das Dual Use. Das kann auch für Betriebe im Kreis Gütersloh und OWL eine echte Perspektive sein. Wir werden als KI- und Digitalpolitiker das Thema deswegen weiter vorantreiben. (Foto: CDU/CSU-Bundestagsfraktion / M. Wittig)

DAS GUTE ZUM SCHLUSS

Wieder ein wichtiges Neustaat-Projekt umgesetzt: Das Kindergeld wird in Deutschland im kommenden Jahr automatisch nach der Geburt eines Kindes ausbezahlt werden, ohne dass die Eltern dafür einen Antrag stellen müssen. Für den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes“ hat das Parlament am Donnerstag gestimmt. Eines der wirklichen Vereinfachungen im Alltag, für die ich mich schon in den Koalitionsverhandlungen eingesetzt habe.

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Austausch mit der VHS Gütersloh

brinkhaus_redaktion — Tue, 07 Jul 2026 10:42:05 +0000

Bildung ist für mich die Grundlage dafür, dass Menschen ihren eigenen Weg gehen und Chancen nutzen können. Daher habe ich die Volkshochschule Gütersloh besucht – ein zentraler Baustein unserer vielfältigen Bildungslandschaft im Kreis Gütersloh.

Die VHS wird in der Transformation unserer Arbeitswelt eine noch wichtigere Rolle spielen. Gerade wenn KI immer schneller voranschreitet, müssen wir „vor der Welle“ sein: Menschen befähigen, ihnen Sorgen nehmen und sie fit für den Arbeitsmarkt von morgen machen. Dazu gehören Sprachförderung und Integration ebenso wie digitales Lernen und Weiterbildung im Beruf.

Mich beeindruckt, wie breit das Angebot der VHS Gütersloh ist – von Kursen für Kinder und Eltern bis zur Seniorenarbeit. Die Volkshochschule hat einen festen Platz im Kreis Gütersloh und zeigt, wie moderne, kommunale Bildungsarbeit konkret aussieht.

Herzlichen Dank an Désirée Solle und das gesamte Team der VHS Gütersloh sowie dem ersten Beigeordneten Hennig Matthes für den offenen Austausch, die Einblicke in die Sprachkursangebote und die aktuellen Herausforderungen der Weiterbildung. Ich freue mich darauf, den Dialog fortzusetzen.

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Unterwegs im Kreis, in OWL und Düsseldorf

brinkhaus_redaktion — Mon, 06 Jul 2026 15:17:49 +0000

Zur Abschlussveranstaltung „Europa gemeinsam bewegen“ durften wir in der vergangenen Woche Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen, in Gütersloh begrüßen. Gemeinsam haben wir betont wie wichtig es ist, den europäischen Gedanken und die Vorzüge Europas immer wieder vor Ort in den Kommunen sichtbar zu machen. Der Europa-Lauf war in den vergangenen Wochen in allen Städten und Gemeinden im Kreis unterwegs – ich selbst bin in Rheda-Wiedenbrück mitlaufen.

Am Freitag wurde der EDEKA-Farthmann-Sportpark in Peckeloh offiziell eingeweiht. Nach fast dreijähriger Bauzeit hat somit der SC Peckeloh ein neues Zuhause und die Stadt Versmold eine weitere tolle Sportgelegenheit. In einem schönen Fußballspiel trat die Versmolder Stadtverwaltung und Politik gemeinsam gegen die Peckeloher-Legenden an.

Gerne habe ich den Bezirksverband der Schüler Union OWL um den Vorsitzenden Jonathan Winkler beim Sommerfest in Paderborn besucht. Als Bezirksvorsitzender der CDU OWL stehe ich im regelmäßigen Austausch mit den Vereinigungen und Verbänden. Insbesondere der politische Nachwuchs ist mir hierbei sehr wichtig. Danke für die offene Diskussion.

Am Samstagmorgen ging es früh nach Düsseldorf – zur Landesvorstandssitzung und dem anschließenden Landesparteitag. Die Kreisverbände aus OWL waren stark vertreten und brachten sich auch in den Fachforen ein. Ein starkes Signal in Vorbereitung auf unser Programm zur Landtagswahl.

Abends feierten wir auf dem Hof Franzgrote das 75-jährige Bestehen der Erntedankgemeinschaft Clarholz. Alljährlich am ersten Sonntag im Oktober organisiert die Gemeinschaft einen großen Festumzug durch Clarholz-Sundern – viele geschmückte und verzierte Wagen sorgen für ein tolles Bild. Ein Besuch lohnt sich.

Nach einem Friedensgottesdienst in der evangelischen Dorfkirche wurde das neue Friedensdenkmal in Steinhagen am Kirchplatz zwischen Gemeindebibliothek und Heimathaus enthült. Eine wichtige Botschaft – gerade in diesen Zeiten.

Abgerundet wurde der Sonntag mit dem Heimatabend des Bürgerschützen- und Heimatverein Harsewinkel. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Raphael Tigges, der Bürgermeisterin Pamela Westmeyer und dem CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Stephan Hövig war ich vor Ort.

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Herzlichen Glückwunsch an Michael Praest

brinkhaus_redaktion — Fri, 03 Jul 2026 15:19:09 +0000

Die CDU im Wahlkreis 96 hat ihren Landtagskandidaten gewählt. In der Stichwahl setzte sich Michael Praest mit 188 zu 127 Stimmen für Sebastian Dahlkötter durch.

Im ersten Wahlgang lagen die Ergebnisse bei 119 Stimmen für Michael Praest, 99 für Sebastian Dahlkötter, 77 für Lisa Elbracht, 28 für Maik Dück und 1 für Bernhard Balke.

Damit tritt er die Nachfolge für die CDU als Kandidaten im sürdlichen Kreis Gütersloh von Landtagspräsidenten André Kuper an, der im April 2027 nicht erneut kandidiert.

Die Aufstellungsversammlung war fair und respektvoll – jetzt geht der Blick geschlossen in den Wahlkampf für eine starke CDU im Wahlkreis 96 mit den Kommunen Rheda-Wiedenbrück, Rietberg, Schloß Holte-Stukenbrock, Verl und Langenberg.

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Gespräch mit Bürgermeister Sunder

brinkhaus_redaktion — Thu, 02 Jul 2026 09:36:23 +0000

Der regelmäßige Austausch mit den Kommunen ist elementar für meine Arbeit in Berlin. Daher bin ich so oft wie möglich bei Terminen und Anlässen in den Städten und Gemeinden meines Wahlkreises vor Ort. Wenn es unter der Woche wegen der Sitzungen in Berlin nicht klappt, bin ich am Wochenende unterwegs.

Damit ich die Herausforderungen der Kommunen verstehe, Hinweise vor Ort aufnehmen und mit nach Berlin nehmen kann, treffe ich mich regelmäßig mit den Bürgermeistern im Kreis Gütersloh. Gestern habe ich Andreas Sunder in Rietberg besucht. Vielen Dank für den guten und beständigen Austausch. Nur wer vor Ort zuhört, kann in Berlin die richtigen Entscheidungen treffen.

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Zwei Tage Brüssel mit der AG Staatsmodernisierung und Digitales

brinkhaus_redaktion — Wed, 01 Jul 2026 12:42:39 +0000

Montag und Dienstag war ich mit der AG Staatsmodernisierung und Digitales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Brüssel. Das Programm war dicht: Gespräche bei der Kommission zu technologischer Souveränität, bei der Deutschen Botschaft, im Europäischen Parlament zu NIS-2 und digitaler Resilienz – und am Dienstag im NATO-Hauptquartier zu Cyber und ziviler Verteidigung.

Diese letzte Station bei der NATO war ein Weckruf, wie eng Digitalisierung, KI Sicherheit und staatliche Handlungsfähigkeit zusammenhängen. Wir müssen da in Deutschland mehr Tempo machen.

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Dem Hitzewochenende getrotzt

brinkhaus_redaktion — Tue, 30 Jun 2026 10:53:16 +0000

Beim Bezirksparteitag der CDU OWL wurde ich erneut zum Bezirksvorsitzenden gewählt – danke für das Vertrauen und der tollen Zustimmung von 97%. Gemeinsam mit dem Team haben wir viele Ideen und wollen OWL zu KI-Region machen. Packen wir es zusammen an!

Anschließend besuchte ich Sitzung des Bundesvorstands der Jungen CDA, die bei den v. Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel in Bielefeld tagten. In einem lebhaften Austausch sprachen wir über die fortschreitende Automatisierung und Digitalisierung und die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt.

Beim meinem heimischen Ortsverband der CDU in Wiedenbrück ehrten wir langjährige wie verdiente Mitglieder. Teilweise blickten einzelne Mitglieder auf eine jahrzehntelange Zugehörigkeit – dafür bin ich sehr dankbar. Denn eine Partei lebt von ihren vorwiegend ehrenamtlich tätigen Mitgliedern, die sich nach der Arbeit oder neben der Familie zusätzlich engagieren. Danke dafür.

Das Schützenfest von St. Jakobus Mastholte e.V. 1902 gestaltete sich in diesem Jahr anders. Aufgrund der großen Hitze am Sonntag, wurde der Festumzug gestrichen – eine richtige Entscheidung. Der guten Stimmung und der Geselligkeit tat es keinen Abbruch. Gemeinsam mit NRW-Landtagspräsident André Kuper nahm ich am Festprogramm teil.

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Danke für 97 Prozent Zustimmung

brinkhaus_redaktion — Mon, 29 Jun 2026 11:06:44 +0000

Die CDU Ostwestfalen-Lippe hat mich am vergangenen Samstag auf ihrem Bezirksparteitag in der Aula des Gymnasiums in Schloß Holte-Stukenbrock mit 97 Prozent der Stimmen im Amt als Bezirksvorsitzender bestätigt. Ganz herzlichen Dank dafür!

In meiner Rede habe ich meine Vorstellungen für die kommenden Herausforderungen skizziert. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Entwicklung der Region zu einem führenden Standort für Künstliche Intelligenz. OWL hat mit seinen Hochschulen und starken mittelständischen Unternehmen beste Voraussetzungen, um bei Zukunftstechnologien eine führende Rolle einzunehmen. Ziel sei es, Innovationen zu stärken und langfristig sichere Arbeitsplätze in der Region zu schaffen.

Besondere Aufmerksamkeit galt dem Grußwort von Carsten Linnemann. Der Generalsekretär der CDU Deutschlands, mein Kollege im Deutschen Bundestag, ging in seiner Rede auf die aktuellen politischen Herausforderungen und anstehenden Landtagswahlen ein. Carsten Linnemann betonte deutlich, dass die CDU sich klar gegen politische Extreme von rechts und links positioniere.

Der Parteitag wählte ebenso das weitere Führungsteam der CDU OWL. Als stellvertretende Vorsitzende gehören künftig Joachim Ebmeyer (Herford), Christian Haase (Höxter), Katharina Kotulla (Bielefeld) und Ursula-Maria Lüke-Pöppel (Paderborn) dem Vorstand an. Ergänzt wird der Vorstand durch Lars Wilhelm Brakhage (Lippe) als Schriftführer, Dr. Oliver Vogt (Minden-Lübbecke) als Mitgliederbeauftragten sowie Florian Hemann (Minden-Lübbecke) als Digitalbeauftragten. Weitere Beisitzerinnen und Beisitzer aus allen Kreisverbänden komplettieren das Team. Zwölf Beisitzerinnen und Beisitzer aus allen sieben Kreisverbänden komplettieren den neuen Bezirksvorstand.

Der Bezirksparteitag machte deutlich, dass die CDU Ostwestfalen-Lippe geschlossen in die kommenden Jahre geht. Mit einem breit aufgestellten Vorstand, einer klaren Zukunftsagenda und dem Anspruch, Ostwestfalen-Lippe als starken Wirtschafts-, Innovations- und Lebensstandort weiterzuentwickeln, setzt der Bezirksverband wichtige Impulse für die Region.

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