Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, diese Woche durfte ich beim Deutschen Führungskräftetag sprechen: Gute Führung ist die Schlüsselfrage für erfolgreiche Politik und da haben wir – keine Frage – momentan noch Luft nach oben. Aber auf der anderen Seite ist auch eines richtig: Wir haben in Deutschland immer noch gute Grundlagen für eine erfolgreiche Zukunft. […]
307. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, nicht nur die schwarz-rote Bundesregierung ist ein Jahr alt geworden, auch das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) hat Geburtstag. Und der wurde zusammen mit Friedrich Merz auch gefeiert. Was Minister Karsten Wildberger und sein Team in einem Jahr bewegt haben ist beachtlich. Das StartUp-Ministerium ist voll arbeitsfähig und gibt […]
Veranstaltung: „Ein Jahr Digitalpolitik: Was wurde erreicht, was steht an?“
„Berlin am Mittag@digital“, meine neue digitale Veranstaltungsreihe, findet am kommenden Mittwoch, 25. März, um 12 Uhr seine Fortsetzung. Erneut schaltete ich mich live aus der Sitzungswoche des Deutschen Bundestags zu und werde einen exklusiven Einblick in die Berliner Politik geben. Der Schwerpunkt liegt dieses Mal auf dem aktuellen Thema „Ein Jahr Digitalpolitik: Was wurde erreicht, […]
295. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, die Außenwahrnehmung der Koalition ist nicht gut. Das sieht man in nahezu allen Umfragen. Und ganz ehrlich – zu viel von der Kritik ist leider nicht ganz unberechtigt. Dabei geht unter, dass wir auch im wirtschaftlichen Bereich einiges auf den Weg gebracht haben: Wie das steuerliche Investitionssofortprogramm, die Agrardiesel-Rückvergütung, die […]
294. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, am Mittwoch hat erstmals ein „Entlastungskabinett“ getagt. Dort wurde neben konkreten Gesetzesentwürfen eine Arbeitsplanung für den Bürokratieabbau für die nächsten Monate beschlossen. Das ist nicht der große Wurf, aber ein guter Anfang, denn es gab bisher noch keine Bundesregierung, die so intensiv am Bürokratieabbau arbeitet wie die aktuelle. Trotzdem ist […]