In dieser Woche habe ich neben meiner Arbeitsgruppe und dem Ausschuss Digitales und Staatsmodernisierung sowie der AG PBnEZ (Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung und Zukunft), zahlreiche Gespräche mit Fachkollegen, Vertretern von Firmen, Gemeinden und Verbänden insbesondere über die Themen Digitalisierung und Entbürokratisierung geführt. Wir wollen gemeinsam die besten Maßnahmen – und das möglichst schnell – auf den Weg bringen.

Am Dienstag habe ich mit Vertretern aus der Wirtschaft darüber gesprochen, wie die geplante Modernisierungsagenda des Bundes erfolgreich umgesetzt werden kann. Dabei spielte das Einführen von KPI (Kennzahlen) eine wesentliche Rolle. KPI sind Schlüsselkennzahlen, die den Erfolg oder die Leistung eines Unternehmens, eines Teams oder eines Projekts messen und bewerten. Dieses Instrument aus der Wirtschaft in die Verwaltung zu übertragen wird dabei helfen, dass Politik und Verwaltung zielgerichteter und wirksamer arbeiten können. Wenn wir Kennzahlen systematisch erfassen und konsequent nutzen, legen wir den Grundstein für erfolgreiche Modernisierungsprojekte.

Mittwoch hatte ich dann die Gelegenheit, mich mit Walter Nussel, dem bayerischen Beauftragten für Bürokratieabbau, auszutauschen. Wir haben über die gemeinsamen Herausforderungen, die es beim Abbau von Bürokratie zu bewältigen gilt, gesprochen. Dabei standen Datenschutz, Dokumentations- und Statistikpflichten sowie die Vereinfachung von Verwaltungsvorschriften im Fokus. Beeindruckend ist, was Herr Nussel mit seinem engagierten Team bereits bewegen konnte – es zeigt, dass es geht, wenn ein politischer Wille da ist.

Mit Vertretern der Lausitzrunde konnte ich im Anschluss über das „Net Zero Valley“ sprechen. Das Net Zero Valley vereint grüne Energie und industrielle Wertschöpfung auf eine kluge Weise. Ziel ist es, Produktionskapazitäten, Innovationen und nachhaltige Technologien rund um Netto-Null-Emissionen – insbesondere bei CO₂ – zu bündeln. Die Lausitz bewirbt sich derzeit darum, Europas Modellregion für saubere Technologien zu werden. Dass ist mehr als ein Signal – es ist eine echte Chance für nachhaltigen Fortschritt und wirtschaftliche Entwicklung in der Region.

Am Mittwochmittag habe ich beim Verband der chemischen Industrie (VCI) über Planungsbeschleunigung gesprochen. Wenn wir Deutschlands Industriestandorte erhalten und weiterentwickeln wollen, müssen Planungs- und Genehmigungsverfahren erheblich schneller und wirkungsvoller gestaltet werden.

Danach haben wir im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung mit der Bundesregierung viel über die Entwicklungen und gesetzlichen Regelungsmöglichkeiten für Künstliche Intelligenz diskutiert.

Abends durfte ich einen Impuls bei der Bundesvorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft Christlich-Demokratischer Gewerkschafter/innen des dbb geben.

Am Donnerstagmorgen hat sich der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen (PBnEZ) konstituiert. Mir ist es sehr wichtig, dass ich auch in der neuen Wahlperiode wieder als Mitglied im Beirat mitwirken darf. Auf dem Foto die Unionsmitglieder im PBnEZ.

(Bild): Bundestag/Xander Heinl

Beim Sommerfest des Wirtschaftsrates Berlin-Brandenburg am Donnerstagabend habe ich über Cybersicherheit, Digitale Souveränität und andere Digitalthemen sprechen können.

Abends habe ich dann auch noch bei der fest zum Berliner Inventar gehörenden Bertelsmann Party vorbeigeschaut. Toll, dass Unternehmen aus dem Kreis Gütersloh jedes Jahr so einen großen Fußabdruck in Berlin hinterlassen.

Die Besuchssaison hat auch wieder begonnen. In dieser Woche hatte ich zwei Schulklassen aus meinem Wahlkreis bei mir und im Deutschen Bundestag zu Besuch. Es macht immer wieder viel Freude mit den jungen Leuten zu diskutieren.

Als Impulsgeber bei der Veranstaltung des Tagesspiegels „100 Tage: Wachstum, Sicherheit, Souveränität – Deutschlands digitale Agenda“ durfte ich am Dienstagmorgen zusammen mit weiteren zentralen Akteuren aus Politik, Wissenschaft und Praxis im konstruktiven Dialog über die Zukunft von digitaler Souveränität, KI und Cybersecurity diskutieren.

Mittags hat sich die Arbeitsgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen (PBnEZ) im Deutschen Bundestag konstituiert, in der auch ich in dieser Wahlperiode wieder Mitglied bin. Wir wollen gemeinsam unseren Beitrag dazu leisten, politische Entscheidungen nachhaltiger, langfristiger und generationsgerechter zu denken.

Am Mittwoch war ich bei der Vitako, der Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister, eingeladen. Für eine effiziente und effektive Verwaltung müssen wir die IT-Landschaft in Deutschland einfacher und standardisiert aufstellen. Das geht aber nur, wenn Bund, Land und Kommune gemeinsam das Ziel verfolgen, die Verwaltung besser zu machen. Das ist nicht nur eine Frage der Effizienz, sondern auch der Zukunftsfähigkeit unseres Landes.

Am Donnerstag habe ich im „Basecamp“ auf Einladung von Telefónica über wichtige Stellschrauben der Digitalpolitik diskutiert. Das Thema war: „Spitzenrunde – Souverän. Sicher. Digital. Wie geht es in der Digitalpolitik weiter?“ Dabei standen der Ausbau der digitalen Infrastruktur, die Modernisierung der Verwaltung, der Zugang zu offenen Daten sowie die Förderung von Schlüsseltechnologien wie Künstlicher Intelligenz und Quantencomputing im Mittelpunkt. Nur mit leistungsfähigen Netzen können wir die Chancen der Digitalisierung nutzen und den Anschluss im internationalen Wettbewerb sichern. Gleichzeitig erwarten Bürgerinnen und Bürger einen Staat, der einfach, schnell und digital erreichbar ist.

Mehrere Schulklassen aus meinem Wahlkreis Gütersloh waren kurz vor ihren Sommerferien zu Besuch im politischen Berlin und hatten viele Fragen und Anregungen dabei – danke für den Besuch und die guten Fragen!