Scholz Archive - Mitglied des Deutschen Bundestages - Ralph Brinkhaus

Erster Bericht aus Berlin im Jahr 2022

brinkhaus_redaktion — Mon, 17 Jan 2022 10:38:23 +0000

Vom 10. bis 14. Januar 2022 kam der Deutsche Bundestag zum ersten Mal im neuen Jahr zur Sitzungswoche in Berlin zusammen.

Anlass genug auf eine ereignisreiche Woche zurückzublicken. Dies tut Ralph Brinkhaus in seinem neuesten Bericht aus Berlin.

Wenn Sie Interesse haben, den „Bericht aus Berlin“ regelmäßig zugeschickt zu bekommen, so senden Sie einfach eine kurze Mail an ralph.brinkhaus@bundestag.de.

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Digitaler Wochenrückblick zur ersten Sitzungswoche

brinkhaus_redaktion — Sat, 15 Jan 2022 10:18:00 +0000

Die erste Plenarwoche im Jahr 2022 ist vorbei und die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion brennen darauf, mit der Oppositionsarbeit loszulegen.

Im Wochenrückblick berichtet Ralph Brinkhaus, was in den vergangenen fünf Tagen in Berlin beraten und initiiert wurde:

„Wir haben gleich mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung zum Thema Impfpflicht losgelegt. Fünf Seiten mit Fragen haben wir eingereicht. Jetzt warten wir auf die Antworten. In der ersten Regierungsbefragung von Olaf Scholz hat man gesehen, dass die Bundesregierung hier keine Position hat. Zu so einem wichtigen Thema geht das gar nicht.

Außerdem ging es in dieser Woche um den Nachtragshaushalt. Wir (und mit uns viele Experten) sind der Meinung, es ist verfassungswidrig und mit der Schuldenbremse nicht vereinbar, 60 Millionen Kredite für andere Projekte zu verwenden (so wie es Christian Lindner plant).“

Mehr dazu im digitalen Wochenrückblick.

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Erste Rede als Oppositionsführer

brinkhaus_redaktion — Fri, 17 Dec 2021 14:06:00 +0000

Am 15. Dezember 2021 hielt Olaf Scholz als neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschlands seine erste Regierungserklärung im Deutschen Bundestag.

Traditionell eröffnet der Fraktionsvorsitzende der stärksten Oppositionsfraktion die Aussprache. Somit war es Ralph Brinkhaus vorbehalten, als Oppositionsführer auf die Rede des Bundeskanzlers zu antworten.

Alle Parlamentsreden von Ralph Brinkhaus finden Sie hier.

Bildquelle: Screenshot vom Parlamentsfernsehen

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