Hendrik Wüst Archive - Mitglied des Deutschen Bundestages - Ralph Brinkhaus

Intensive Wochen

brinkhaus_redaktion — Wed, 03 Sep 2025 10:59:15 +0000

Neben den vielen allgemeinen Verpflichtungen, bringe ich mich in diesen Tagen insbesondere im Kommunalwahlkampf ein. Für eine stabile Demokratie ist vor allem das Fundament wichtig – und das sind unsere Räte und Kreistage. In 10 Tagen sind die Wahlen, nun heißt es nochmal kräftig zu überzeugen und ins Gespräch zu kommen – so wie beim Infostand der CDU Rheda-Wiedenbrück am Klingelbrink, auf dem Sommerfest der CDU Harsewinkel oder beim Dorfgemeinschaftsfest in Brockhagen.

Gerne habe ich am Schützenfest von St. Hubertus Clarholz-Heerde teilgenommen und dem tollen Festkonzert zum 75-jährigen Jubiläum der Nordwestdeutsche Philharmonie gelauscht.

Auch bei der blauen politische Stunde des Wirtschaftsrat NRW in Gütersloh konnten wir viel über die Zuständigkeiten der Kommunen sprechen – gerade im Bereich der passenden Rahmenbedingungen für die heimischen Unternehmen. Ein wichtiges Anliegen für unseren wirtschaftsstarken Kreis Gütersloh.

Auf dem Landesparteitag der CDU NRW wurde unser Landesvorsitzender Hendrik Wüst mit einem tollen Ergebnis wiedergewählt und alle unsere ostwestfälisch-lippischen Kandidaten haben den Sprung in den Landesvorstand geschafft. Herzlichen Glückwunsch!

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Anna Katharina Bölling ist neue Regierungspräsidentin in Detmold

brinkhaus_redaktion — Thu, 25 Aug 2022 14:34:35 +0000

Nach der Landtagswahl entschied die neue Landesregierung unter Ministerpräsident Hendrik Wüst, dass Anna Katharina Bölling neue Regierungspräsidentin der Bezirksregierung Detmold wird. Heute fand die feierliche Amtseinführung statt. Innenminister Herbert Reul konnte Anna Katharina Bölling die Urkunde überreichen. Nun warten spannende und herausfordernde Aufgaben auf die neue Regierungspräsidentin.

„Ganz herzlichen Glückwunsch an Anna Katharina Bölling! Ich bin mir sicher, dass Anna Bölling einen hervorragenden Job für alle Menschen in OWL machen wird – bereits als Landrätin in Minden-Lübbecke konnte sie seit 2020 zahlreiche Akzente setzen. Marianne Thomann-Stahl danke ich für ihren jahrzehntelangen Einsatz an der Spitze der Bezirksregierung“, so Ralph Brinkhaus

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Neuer Bericht aus Berlin: „Fit for 55“ – Vorschläge zur CO2-Emissionensreduzierung

brinkhaus_redaktion — Mon, 16 May 2022 16:24:26 +0000

Zur zurückliegenden Sitzungswoche des Bundestages ist der 226. Bericht aus Berlin von Ralph Brinkhaus, dem direktgewählten Abgeordneten für den Kreis Gütersloh, erschienen.

Dieses Mal im „Bericht aus Berlin“ u.a.:

Die Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU

„Fit for 55“: Vorschläge um CO2-Emissionen bis 2030 um 55 Prozent zu reduzieren

Der Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung

Die Landtagswahl in NRW

–> Hier geht´s direkt zum Bericht aus Berlin.

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„Ich habe noch nie eine erfolgreichere und bessere Landesregierung erlebt, als die jetzige“

brinkhaus_redaktion — Thu, 12 May 2022 13:46:00 +0000

In den vergangenen Wochen hat Ralph Brinkhaus viele Städte und Landkreise in ganz NRW bereisen dürfen. Dabei ist er auf interessierte, wissbegierige Menschen gestoßen – Bürgerinnen und Bürger, die sich hier sicher und wohl fühlen. Viele treibt die Sorge um, wie sich unser Land in den kommenden Jahren entwickeln wird. Bleiben wir ein Aufsteigerland, ein Bundesland des Fortschritts, das Weltmarktführer hervorbringt und in dem der gesellschaftliche Zusammenhalt gelebt wird?

Brinkhaus ist sich sicher, dass die CDU die besten Antworten auf die drängenden Fragen dieser Zeit hat: „Ministerpräsident Hendrik Wüst und seine Minister machen einen ausgezeichneten Job. Ich habe noch nie eine erfolgreichere und bessere Landesregierung erlebt, als die jetzige.

Deshalb bringe ich mich aktiv in die Wahlkampagne der CDU Nordrhein-Westfalen ein und unterstütze die örtlichen Landtagskandidaten, die wahre Kümmerer vor Ort in den Kommunen sind.“

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Brinkhaus als CDU-Bezirksvorsitzender in Ostwestfalen-Lippe wiedergewählt

brinkhaus_redaktion — Fri, 22 Apr 2022 12:03:00 +0000

Die Delegierten des Bezirksparteitages der CDU Ostwestfalen-Lippe wählten Ralph Brinkhaus, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Gütersloh, für weitere zwei Jahre zum Bezirksvorsitzenden.

„Das Votum ist mir Auftrag und Ehre zugleich. Vor uns liegt die heiße Phase unserer Wahlkampagne. Wir wollen stärkste Kraft in Nordrhein-Westfalen bleiben, für stabile Verhältnisse sorgen und die notwendige Mehrheit dafür stellen, dass Hendrik Wüst Ministerpräsident von NRW bleiben kann.

Denn noch nie habe ich eine erfolgreiche Landesregierung in meinem Leben erlebt, wie die derzeitige.

In Ostwestfalen-Lippe treten wir mit einem sehr guten Team an, welches von Bianca Winkelmann und André Kuper angeführt wird. Ich bin mir sicher, dass wir erfolgreich sein werden. Doch dafür müssen wir nun alle geschlossen kämpfen und die Menschen überzeugen. Im Bezirksvorstand freue ich mich über das verjüngte Team. Gemeinsam haben wir für unsere Region viel vor“, so Ralph Brinkhaus.

Der neue geschäftsführende Vorstand setzt sich zusätzlich aus den vier Stellvertretern Christian Haase Kreis Höxter), Dr. Tim Ostermann (Kreis Herford), Kirstin Korte (Kreis Minden-Lünnecke) und Ursula Lüke-Pöppel (Kreis Paderborn), dem Schriftführer Lars Brakhage (Kreis Lippe) und der Mitgliederbeauftragten Dr. Christiana Bauer (Kreis Bielefeld) zusammen.
Als Beisitzer wurden folgende Personen (in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt) in den Vorstand gewählt:

Stephan Böker (KV Höxter)
Regina Feischen (KV Höxter)
Sabrina Henneke (KV Paderborn)
Jonas Horstmann (KV Minden-Lübbecke)
Sabrina Mokulys (KV Bielefeld)
Robin Rieksneuwöhner (KV Gütersloh)
Noel Schuppenat (JU OWL)
Michael Schönbeck (KV Herford)
Christoph Klausing (KV Paderborn)
Frederik Topp (KV Lippe)
Dr. Henning Vieker (KV Minden-Lübbecke)
Johanna Weber (CDA OWL)
Arnold Weßling (KV Gütersloh)

Im Anschluss an die Wahlen haben die OWL-Spitzenkandidaten um Bianca Winkelmann und Landtagspräsidenten André Kuper zunächst die Schwerpunkte der vergangenen fünf Jahre aufgeführt und die Themen des CDU-OWL-Programms für die Landtagswahlen präsentiert.

Beim letzten Tagesordnungspunkt ging es dann um die großen Herausforderungen der Bundes-CDU. Der neue stellvertretende Vorsitzende und Leiter der Grundsatzprogramm-Kommission der CDU Deutschlands Dr. Carsten Linnemann berichtete nicht nur über den aktuellen Stand des Grundsatzprogramm-Prozesses, sondern zeigte die große Bedeutung dieses Prozesses für die Union und der aktiven Mitarbeit aller Mitglieder der Partei, sowie der Vereinigungen auf.

Das Bild zeigt (v.l.n.r.): Bezirksvorsitzender Ralph Brinkhaus, Christian Haase (Stellv. Bezirksvorsitzender), Landtagspräsident André Kuper, Bianca Winkelmann (Spitzenkandidatin zur Landtagswahl), Kirstin Korte (Stellv. Bezirksvorsitzende), Tim Ostermann (Stellv. Bezirksvorsitzender) und Lars Brakhage (Schriftführer).

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Aktueller Bericht aus Berlin: Alle Anträge zur Corona-Impfpflicht gescheitert

brinkhaus_redaktion — Mon, 11 Apr 2022 12:40:41 +0000

Zur zurückliegenden Sitzungswoche des Bundestages ist der 224. Bericht aus Berlin von Ralph Brinkhaus, dem direktgewählten Abgeordneten für den Kreis Gütersloh, erschienen.

Dieses Mal im „Bericht aus Berlin“:

Der Ukraine-Krieg

Die Abstimmung zur Corona-Impfpflicht

Die Kommission für gesellschaftliche und soziale Fragen der Deutschen Katholischen Bischofskonferenz

–> Hier geht´s direkt zum Bericht aus Berlin.

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NRW-Landtagswahl: Machen, worauf es in Ostwestfalen-Lippe ankommt!

brinkhaus_redaktion — Mon, 04 Apr 2022 12:13:00 +0000

Heute morgen haben die CDU-Landtagskandidaten aus Ostwestfalen-Lippe öffentlich ihre Ideen für die kommenden fünf Jahre präsentiert. Dabei ist für OWL insbesondere relevant:

– die Wiederaufforstung der Wälder,

– der Aufbau eines pharmazeutischen Studienganges an der Universität Bielefeld,

– die Realisierung des Campus Handwerk OWL,

– der Ausbau des Radwegenetzes zur fahrradfreundlichsten Region Deutschlands,

– die Förderung von OWL als Wasserstoff-, Innovations-, und Gründerregion.

„Noch keine Landesregierung hat bislang so viel für OWL getan, wie die aktuelle. Die besten Beispiele sind die medizinische Fakultät in Bielefeld sowie die vielen Vereine, die vom Sportstätten-Förderprogramm profitieren“, so Ralph Brinkhaus, CDU-Bezirksvorsitzender.

Die CDU tritt mit einem breit aufgestelltem Team an, welches von der Landtagsabgeordneten Bianca Winkelmann aus dem Kreis Minden-Lübbecke sowie Landtagspräsidenten André Kuper aus dem Kreis Gütersloh angeführt wird.

Das ganze Wahlprogramm der CDU Nordrhein-Westfalen ist hier zu finden.

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58. Kreisparteitag der CDU Gütersloh mit Ministerin Ina Scharrenbach

brinkhaus_redaktion — Sun, 03 Apr 2022 07:59:00 +0000

Die Mitglieder des CDU-Kreisverbandes Gütersloh haben am Freitagabend auf ihrem 58. Kreisparteitag in der Stadthalle in Rheda-Wiedenbrück die Delegierten und Ersatzdelegierten zum Bundes-, Landes-, und Bezirksparteitag gewählt.

Hauptrednerin des Abends war Ina Scharrenbach, NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung. Sie nannte die Landtagswahl am 15. Mai ein „Hochamt der Demokratie“, und verwies auf die Ukraine, wo für diese Freiheitsrechte mit so viel Herzblut gekämpft werde. In dieser schweren Krise werde der Sinn des Staates wieder sehr deutlich: Vor allem Sicherheit zu gewähren. Äußere Sicherheit, für die der Bund zuständig sei sowie innere Sicherheit, einschließlich des Zivilschutzes, was Aufgabe des Landes sei. Dabei verwies Scharrenbach auf die großen Erfolge der aktuellen Landesregierung in der Verbrechensbekämpfung und der Gefahrenabwehr durch die Arbeit von Innenminister Reul. Eine weitere Funktion des Staates sei es, die Versorgungssicherheit sicherzustellen, was sich im Wahlprogramm der CDU niederschlage. Auch solle der Landesentwicklungsplan Fortschrittsplan sein, zum Beispiel durch die Ausweisung von Klimaschutzgewerbegebieten.

Der Bundestagsabgeordnete Ralph Brinkhaus wies ebenfalls auf die guten Leistungen der Landesregierung hin, die sich immer um das gekümmert habe, was notwendig sei und im Gegensatz zur Vorgängerregierung vor allem auch den ländlichen Raum in OWL im Blick habe. Beispielhaft nannte er die neue medizinische Fakultät an der Universität Bielefeld, die dem Landarztmangel in der gesamten Region entgegenwirkt, aber auch die Fortentwicklung des Fachhochschulstandortes Gütersloh. Darum sei es gut für das Land, wenn diese Regierung unter der Führung von Ministerpräsident Hendrik Wüst weitermache. Angesichts der aktuellen Situation müsse sich vieles verändern, zum Beispiel sei Europa nicht souverän hinsichtlich der Wertschöpfungsketten von Bauteilen, ebenso wenig bei Öl und Gas oder den Grundstoffen für Medikamente. Wenn hier nicht vieles geändert werde, gehe es mit dem Wohlstand bergab.

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