Die Aktion „Gelbe Bänder der Verbundenheit“ fand auch in diesem Jahr wieder statt. Sie ist die Grußbotschaft und der Dank von uns Bundestagsabgeordneten an unsere Soldatinnen und Soldaten, die ihren Dienst unter Gefährdung von Leib und Leben für das Wohl unseres Landes leisten. Die Bänder werden zu Weihnachten an die Soldatinnen und Soldaten, die im Auslandseinsatz sind, übergeben.

Ich hätte nie gedacht, dass wir ausgerechnet am 9. November im Deutschen Bundestag über den Schutz von jüdischem Leben in Deutschland diskutieren müssen. Doch genau das war das Thema unserer Debatte „Historische Verantwortung wahrnehmen – Jüdisches Leben in Deutschland schützen“ am Donnerstagvormittag. Gut, dass sich alle Fraktionen darüber einig waren, dass es Teil unserer deutschen Identität und Verantwortung ist, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland sicher und respektiert leben können. Ganz schlecht ist, dass wir als Rechtsstaat nicht in der Lage sind den offenen Judenhass einiger Gruppen auf der Straße zu stoppen. Sehr bemerkenswerte Worte haben dazu Alexander Dobrindt und Cem Özdemir gefunden.

Am Freitag war ich Teilnehmer der Podiumsdiskussion „Der öffentliche Dienst und Bürokratieabbau“, der Deutschen Sektion des Internationalen Instituts für Verwaltungswissenschaften. Es war ein sehr interessanter Austausch mit Prof. Dr. Alexander Kritikos und Prof. Dr. Hermann Hill. Wir haben über die Herausforderungen einer Verwaltungsmodernisierung diskutiert. Führungskräfte sind dabei besonders gefordert zum Gelingen beizutragen. 

Die letzten Besuchergruppen des Jahres waren in dieser Woche in Berlin: Schulklassen aus Rheda-Wiedenbrück und eine Gruppe der CDU aus Langenberg sind zu Besuch bei mir im Bundestag gewesen. Insgesamt waren in diesem Jahr fast 1000 Besucherinnen und Besucher da. Ich freue mich über alle, die diese Gelegenheit zum Kennenlernen nutzen.

In diesem Jahr habe ich auch wieder bei der gemeinsamen Initiative des Deutscher BundeswehrVerband (DBwV) und der OASE-Einsatzbetreuung (ein Projekt der Evangelischen und Katholischen Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung) mitgemacht. Den im Auslandseinsatz befindlichen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die das Weihnachtsfest nicht im Kreise ihrer Familien verbringen können, lassen die Bundestagsabgeordneten Weihnachtsgrüße aus dem Deutschen Bundestag zukommen.
Mit der Grußbotschaft auf den gelben „Bändern der Verbundenheit” bringen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages ihre Anerkennung für den Dienst, den unsere Soldatinnen und Soldaten unter Gefährdung von Leib und Leben für das Wohl unseres Landes leisten, zum Ausdruck. 

(Mit Thomas Jarzombek)

Als Vorsitzender der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe habe ich mich am Dienstagabend mit indischen Politikerinnen und Politikern ausgetauscht, die mit der Konrad-Adenauer Stiftung nach Berlin gekommen waren. Geplant wurde in dieser Woche auch die anstehende Reise der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe nach Indien im kommenden Jahr, um Kontakte zu intensivieren und sich vor Ort ein Bild zu machen.

Im EU-Ausschuss haben wir mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir über die Pläne der EU zur Biodiversität und Agrarpolitik und zur Zukunft der Biogasbranche gesprochen. Außerdem war auch die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn Thema. Die EU-Kommission hat festgestellt, dass Mängel bei der Rechtsstaatlichkeit Ungarns die wirtschaftliche Führung des EU-Haushalts beeinträchtigen. Daher können nun die Zahlungen von EU-Mitteln an Ungarn gekürzt werden, wenn sich die Mitgliedsstaaten dazu entschließen.

Beim Parlamentarischen Abend der Verbände der Deutschen Möbelindustrie, bei dem auch wichtige Vertreter aus OWL dabei waren, ging es vor allem um die Zukunft dieser Branche, die Attraktivität Deutschlands für dieses Gewerbe und die Zukunft der Ausbildung und Arbeitsplätze. Danke für den guten Austausch.

Besuch hatte ich auch in dieser Woche: Schülerinnen und Schüler des Ratsgymnasiums Rheda-Wiedenbrück waren zu mir in den Bundestag mit vielen guten Fragen und Anregungen gekommen, mir hat dieser Besuch jedenfalls sehr viel Freude bereitet.

Die dritte und für dieses Jahr letzte Berlin-Fahrt fand ebenfalls in dieser Woche statt. Ehrenamtliche der Dorfgemeinschaften von St. Vit und Batenhorst sind bei der vom Bundespresseamt organisierten Fahrt von mir zu einem informativen Programm in die Hauptstadt eingeladen worden, um Einblicke sowohl in das politische Berlin als auch in die Geschichte unseres Landes zu erhalten. Ein Besuchsprogramm mit Anspruch und dem Auftrag das Erlebte weiterzuvermitteln.