Beim Parlamentarischen Abend der Deutschen Physikalischen Gesellschaft am Dienstag wurden neue Forschungsansätze für verschiedene Aspekte nachhaltiger Entwicklung vorgestellt. In den Gesprächen mit den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern haben wir von Geothermie, über neue Züchtungsmethoden bei heimischen Baumarten und mathematischer Modellierung von Viren und Keimen viele spannende Ideen für die Zukunft kennengelernt. Vor allem eins bleibt hängen: Es gibt in Deutschland eine Unmenge an Ideen und Initiativen, wir müssen nur lernen etwas daraus zu machen.

Im Gespräch mit einer Delegation der Schweizerisch-Deutschen Parlamentariergruppe und einigen Vertretern des EU-Ausschusses ging es vor allem um die EU-Schweiz Beziehungen. Die Verhandlungen der EU über Abkommen mit der Schweiz finden weitestgehend abseits der öffentlichen Wahrnehmung statt. Sie sind zuletzt nicht gerade gut verlaufen. Umso wichtiger ist es, dass wir unsere bilateralen Beziehungen stärken und dabei auch deutlich machen, dass wir von einer engeren Anbindung der Schweiz an die EU beide profitieren können.   

Am Freitag hatte ich das Vergnügen, ein Stück Heimat in Berlin besuchen zu dürfen. Das aus Rheda-Wiedenbrück stammende Unternehmen „Ranzenfee und Koffertroll“ hat das zweite Mal in Folge den Wettbewerb um den „Lieblingsladen in Berlin“ für sich entscheiden können. Ostwestfalen können halt nicht nur Heimat, sondern auch Berlin. Herzlichen Glückwunsch an die Familie Stratmann.

Die Aktion „Gelbe Bänder der Verbundenheit“ fand auch in diesem Jahr wieder statt. Sie ist die Grußbotschaft und der Dank von uns Bundestagsabgeordneten an unsere Soldatinnen und Soldaten, die ihren Dienst unter Gefährdung von Leib und Leben für das Wohl unseres Landes leisten. Die Bänder werden zu Weihnachten an die Soldatinnen und Soldaten, die im Auslandseinsatz sind, übergeben.

Ich hätte nie gedacht, dass wir ausgerechnet am 9. November im Deutschen Bundestag über den Schutz von jüdischem Leben in Deutschland diskutieren müssen. Doch genau das war das Thema unserer Debatte „Historische Verantwortung wahrnehmen – Jüdisches Leben in Deutschland schützen“ am Donnerstagvormittag. Gut, dass sich alle Fraktionen darüber einig waren, dass es Teil unserer deutschen Identität und Verantwortung ist, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland sicher und respektiert leben können. Ganz schlecht ist, dass wir als Rechtsstaat nicht in der Lage sind den offenen Judenhass einiger Gruppen auf der Straße zu stoppen. Sehr bemerkenswerte Worte haben dazu Alexander Dobrindt und Cem Özdemir gefunden.

Am Freitag war ich Teilnehmer der Podiumsdiskussion „Der öffentliche Dienst und Bürokratieabbau“, der Deutschen Sektion des Internationalen Instituts für Verwaltungswissenschaften. Es war ein sehr interessanter Austausch mit Prof. Dr. Alexander Kritikos und Prof. Dr. Hermann Hill. Wir haben über die Herausforderungen einer Verwaltungsmodernisierung diskutiert. Führungskräfte sind dabei besonders gefordert zum Gelingen beizutragen. 

Die letzten Besuchergruppen des Jahres waren in dieser Woche in Berlin: Schulklassen aus Rheda-Wiedenbrück und eine Gruppe der CDU aus Langenberg sind zu Besuch bei mir im Bundestag gewesen. Insgesamt waren in diesem Jahr fast 1000 Besucherinnen und Besucher da. Ich freue mich über alle, die diese Gelegenheit zum Kennenlernen nutzen.

Die Woche habe ich am Montagmorgen mit einer Klausurtagung der AG Europa der CDU/CSU-Fraktion begonnen. Innerhalb unserer AG Europa bin ich für die Bereiche Nachhaltigkeit/Klima, Erweiterung der EU und die Betreuung der EFTA-Staaten (Norwegen, Island, Liechtenstein und die Schweiz) zuständig. Gerade das Nachhaltigkeitsthema ist in Zeiten des Europäischen Green Deals von überragender Bedeutung.

Doch die Europäische Union will auch größer werden. Und es wird intensiv daran gearbeitet. Dabei geht es nicht nur um die Länder des West-Balkans, sondern auch um Georgien. Marieluise Beck vom Zentrum Liberale Moderne hat uns deswegen im EU-Ausschuss am Mittwoch eine Einschätzung der politischen und gesellschaftlichen Lage in diesem Kaukasus-Land gegeben. Als CDU/CSU-Berichterstatter für die EU-Erweiterung reise ich dann auch in dieser Woche nach Georgien und verschaffe mir gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen selbst einen Eindruck. Wir werden dort sowohl mit der Regierungspartei als auch mit Opposition und Zivilgesellschaft sprechen. Georgien steht dabei noch ganz am Anfang des Prozesses und es wird für das Land ein sehr anstrengender und langer Weg werden. Und das ist auch richtig so. Denn ich bin auch aufgrund der schlechten Erfahrungen der Vergangenheit der Meinung, dass wir die Mitgliedschaft in der Europäischen Union nicht zu schnell vergeben dürfen. Notfalls müssen Beitrittsprozesse auch abgebrochen werden können. Es gibt auch innerhalb unserer Partei dazu andere Meinungen: Dort heißt es dann, wir müssen mehr Tempo machen und mehr Kompromisse eingehen, damit diese Länder nicht in den Einflussbereich von China, Russland, Saudi-Arabien oder anderen Mächten geraten. Was denken Sie darüber? Schreiben Sie mir gerne dazu eine Mail unter ralph.brinkhaus@bundestag.de.

Beim Treffen des Kardinal-Höffner-Kreises (eine Vereinigung katholischer Abgeordneter in der Unionsfraktion) am Donnerstag haben wir über den Synodalen Weg der katholischen Kirche in Deutschland und insbesondere über die Rolle der Frau in der Kirche gesprochen.

Der Freitag stand dann für mich im Zeichen des Austausches mit Forschern zu den Themen Künstliche Intelligenz (KI), Smart Cities und Digitalisierung.