1)  Allgemeine Hinweise

Diese Datenschutzhinweise informieren Sie über die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personen­bezogenen Daten durch das Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB) Herrn Ralph Brinkhaus. Die Datenschutzhinweise informieren Sie über Ihre Rechte und versetzen Sie in die Lage, über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten, informiert zu entscheiden.

 

a)   Verantwortlicher für die Datenverarbeitung

Ralph Brinkhaus, MdB

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel.: +49 (0)30 227 – 739 10
E-Mail:

 

b)   Datenschutzbeauftrage

Datenschutzbeauftragte des Abgeordneten Ralph Brinkhaus
Deutscher Bundestag
Kompetenzzentrum Datenschutz
Platz der Republik 1
11011 Berlin

E-Mail:

 

c)    Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die von Ihnen mitgeteilten Daten, einschließlich Ihrer Kommunikationsdaten (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, IP-Adresse), verarbeiten wir aufgrund Ihres Einverständnisses (Art. 6 Abs 1lit. a DSGVO), um mit Ihnen in Kontakt treten zu können, zur Wahrnehmung mandatsbezogener Aufgaben (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, § 3 BDSG) sowie zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO).

Bei Bürgerkontakten erheben wir Kommunikations- und Kontaktdaten, die Sie uns auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e DSGVO mitteilen. Bei Besuchergruppen erheben wir Kontaktdaten, Geburtsdatum und Lebensmittelunverträglichkeiten, um sie an die Besuchsorte (beispielsweise Deutscher Bundestag, Ministerien, Museen, Veranstaltungsorte etc.) sowie Restaurants und Hotels weiterzuleiten auf Grundlage von Art. 6, Abs. 1 Satz 1 lit. a DSGVO. Bewerbungsunterlagen sowie Kontaktdaten von Hospitanten und Praktikanten erheben wir auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b DSGVO.

 

d)   Empfänger der Daten

Grundsätzlich werden wir Ihre Daten nicht an dritte Empfänger weitergeben, es sei denn, Sie stimmen der Weitergabe ausdrücklich zu, die Weitergabe ist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage unumgänglich oder wir sind dazu gesetzlich verpflichtet.

Eine Weiterleitung erfolgt an folgende Stellen: 

Beispiele:

Fraktionen, andere MdB, zuständige öffentliche Stelle insbesondere Bundesministerien oder Rentenversicherung u.a.

Bei Weiterleitungen zur Bearbeitung Ihres Anliegens an diese oder andere Stellen/Organisationen werde ich Ihre Einwilligung einholen und Sie vor Weiterleitung mit Angabe der Stelle/Organisation unverzüglich informieren. Auf Wunsch findet die Weiterleitung in anonymisierter Form statt.

 

e)    Dauer der Speicherung

Sofern in dieser Datenschutzerklärung keine anderen Angaben gemacht werden, löschen wir Ihre Daten grundsätzlich, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind, es sei denn, die vorübergehende Aufbewahrung ist weiterhin notwendig. Soweit nicht anders vermerkt, werden Ihre Daten spätestens zum Ende des Mandats mit Ausscheiden von Ralph Brinkhaus aus dem Bundestag gelöscht.

 

f)     Betroffenenrechte

Sie können unter den o. g. Kontaktdaten beim Verantwortlichen für die Datenverarbeitung Auskunft nach Art. 15 DSGVO über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung nach Art. 16 DSGVO oder die Löschung Ihrer Daten nach Art. 17 DSGVO verlangen. Ihnen kann weiterhin ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten nach Art. 18 DSGVO zustehen.

Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO haben Sie ferner das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, rechtmäßigen und auf gesetzlicher Grundlage erfolgenden Datenverarbeitungen zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Das Widerspruchsrecht besteht nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, welches Ihre Interessen überwiegt oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO haben Sie ferner das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die bisherige Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt. Ferner können Sie das Recht auf Herausgabe der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format nach Art. 20 DSGVO haben.

 

g)    Aufsichtsbehörde

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden (Art. 77 DSGVO). Die für Ralph Brinkhaus MdB zuständige Behörde ist der

Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)

Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn

Telefon: +49 (0) 228 997799-0
E-Mail:

 

h)   Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax

Wenn Sie Ralph Brinkhaus MdB per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Bitte beachten Sie, dass eine Kommunikation über E-Mail, Telefon oder Telefax grundsätzlich nicht verschlüsselt ist und so nicht durch die Einsichtnahme Dritter geschützt ist.

Diese Verarbeitung basiert auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Ihrer Einwilligung).

i)     Newsletter

Wenn Sie den auf der Website angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht bzw. nur auf freiwilliger Basis erhoben. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und gebe diese nicht an Dritte weiter.

Die Verarbeitung der in das Newsletteranmeldeformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs hinterlegten Daten werden bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter bei uns bzw. unserem Auftragsverarbeiter (CDU-Kreisverband Gütersloh, Moltkestraße 56, 33330 Gütersloh) gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters aus der Verteilerliste gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken gespeichert wurden, bleiben hiervon unberührt.

 

2)  Website

a)   Hosting und Content Delivery Networks (CDN)

i)      Externes Hosting

Diese Website wird bei einem externen Dienstleister gehostet (Hoster). Personenbezogene Daten, welche auf dieser Website erhoben werden, werden auf den Servern des Hosters verarbeitet. Dabei handelt es sich vornehmlich um

  • IP-Adressen,
  • Kontaktanfragen,
  • Meta- und Kommunikationsdaten,
  • Vertragsdaten,
  • Kontaktdaten,
  • Namen,
  • Webseitenzugriffe,
  • Sonstige Daten, die über eine Website generiert werden.

Folgender Hoster wird eingesetzt:

code-x GmbH
Karl-Schurz-Straße 35
33100 Paderborn

Um eine datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, habe ich eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung mit dem Hoster geschlossen.

Die Verarbeitung der Daten durch den externen Hoster erfolgt auf Grundlage der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.

ii)   Server-Log-Dateien

Es werden automatisch Informationen erhoben und in sogenannten Server-Log-Dateien gespeichert. Diese Informationen werden automatisch von Ihrem Browser an mich übermittelt und setzen sich wie folgt zusammen:

  • Browsertyp,
  • Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Wir erheben und verarbeiten die Log-Dateien auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

iii) SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte wird eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung eingesetzt. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile ihres Browsers, von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht ohne weiteres von Dritten mitgelesen werden.

 

b)   Cookies

i)      Allgemeines

Cookies sind kleine Dateien, welche auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Man unterscheidet zwischen temporären  („Session-Cookies“) und dauerhaften (permanenten) Cookies.
Darüber hinaus können Cookies auch von Drittanbietern („Third-Party-Cookies“) auf Ihrem Endgerät gesetzt werden.
Zusätzlich werden Cookies nach der Funktion differenziert. So sind technisch notwendige Cookies für den reibungslosen Betrieb der Website obligatorisch. Analyse- oder Werbecookies dagegen sind optional und erfordern Ihre Einwilligung.

Sofern wir technisch notwendige Cookies einsetzen, geschieht dies auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO und §25 Abs. 2 TTDSG. Kommen dagegen optionale Cookies zum Einsatz, beruht der Einsatz auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Ihrer Einwilligung).

ii)   Einwilligung zur Nutzung von Cookies

Wir informieren Sie über die Verwendung von Cookies in einem so genannten „Cookie-Banner“. Dieses Cookie-Banner erscheint bei Ihrem erstmaligen Besuch auf der Website und ermöglicht es Ihnen, in die Nutzung von optionalen Cookies einzuwilligen.

Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen.

 

c)      Hinweis zur Datenübermittlung in die USA

Auf der Website kommen Programme von Unternehmen mit Sitz in den USA zum Einsatz. Bei aktiver Verwendung dieser Programme können Ihre personenbezogenen Daten an die Server der jeweiligen Unternehmen übermittelt werden. Die USA sind kein sicheres Drittland im Sinne der DSGVO. Dies kann unter anderem der Tatsache geschuldet sein, dass US-Unternehmen dazu verpflichtet sind, personenbezogene Daten an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie als Betroffener darüber informiert werden oder gerichtlich dagegen vorgehen können. Dies erlaubt beispielsweise auch Geheimdiensten, diese Daten für Überwachungszwecke zu nutzen. Ich habe auf diese Verarbeitungstätigkeiten keinen Einfluss.

 

d)   Sonstige Plugins und Tools

i)      Youtube mit 2-Klick-Lösung

Diese Website bindet Videos aus YouTube ein. Betreiber der Seiten ist die Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Ralph Brinkhaus MdB nutzt YouTube mit der 2-Klick-Lösung. Dieses Verfahren bewirkt, dass YouTube keine Informationen über die Besucher auf dieser Website speichert, bevor diese sich das Video ansehen. Dazu müssen Sie aktiv bestätigen, dass Sie eine Verbindung zu Youtube aufbauen und Ihre Daten übertragen wollen. Die Weitergabe von Daten an YouTube-Partner, sobald Sie der Nutzung zustimmen, wird durch diese Lösung hingegen nicht verhindert.

Sobald Sie ein YouTube-Video auf dieser Website starten, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.

Des Weiteren kann YouTube nach Starten eines Videos verschiedene Cookies auf Ihrem Endgerät speichern oder vergleichbare Wiedererkennungstechnologien (z.B. Device-Fingerprinting) einsetzen. Auf diese Weise kann YouTube Informationen über Besucher dieser Website erhalten. Diese Informationen werden u. a. verwendet, um Videostatistiken zu erfassen, die Anwenderfreundlichkeit zu verbessern und Betrugsversuchen vorzubeugen.

Gegebenenfalls können nach dem Start eines YouTube-Videos weitere Datenverarbeitungsvorgänge ausgelöst werden, auf die wir keinen Einfluss haben.

Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO); die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Weitere Informationen über Datenschutz bei YouTube finden Sie in deren Datenschutzerklärung unter:
https://policies.google.com/privacy?hl=de.

ii)   Web Fonts

Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.

Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt der Anbieter Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse diese Website aufgerufen wurde. Die Nutzung der WebFonts erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.

iii) Social Media Plugins

Ralph Brinkhaus MdB bindet aktive Inhalte von sozialen Netzwerken (z. B. Newsfeed) mit einer 2-Klick-Lösung ein. Das bedeutet, der Inhalt wird erst aktiv, wenn Sie mittels eines Klicks bestätigen, dass Sie den Inhalt nutzen wollen. Sofern Sie den Inhalt aktivieren, wird eine Verbindung zum jeweiligen Anbieter aufgebaut und der Inhalt wird heruntergeladen und auf der Website angezeigt. Beim Herstellen dieser Verbindung sowie dem Herunterladen der Inhalte werden ihre personenbezogenen Daten an den Anbieter übermittelt. Sofern Sie ein Benutzerkonto bei dem Anbieter haben, kann dieser unter Umständen Ihre Aktivität auf meiner Webseite mit Ihrem Benutzerkonto verknüpfen.

Die Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an den Anbieter erfolgt auf Grundlage ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

 

3)  Soziale Medien

Ralph Brinkhaus MdB unterhält öffentlich zugängliche Profile in sozialen Netzwerken. Die im Einzelnen von Ralph Brinkhaus MdB genutzten sozialen Netzwerke finden Sie weiter unten.

Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, Instagram etc. können Ihr Nutzerverhalten in der Regel umfassend analysieren, wenn Sie deren Website oder eine Website mit integrierten Social-Media-Inhalten (z. B. Like-Buttons oder Werbebanner) besuchen. Durch den Besuch von Ralph Brinkhaus MdB Social-Media-Präsenzen werden zahlreiche datenschutzrelevante Verarbeitungsvorgänge ausgelöst. Im Einzelnen:

Wenn Sie in Ihrem Social-Media-Account eingeloggt sind und eine Ralph Brinkhaus MdB Social-Media-Präsenz besuchen, kann der Betreiber des Social-Media-Portals diesen Besuch Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Ihre personenbezogenen Daten können unter Umständen aber auch dann erfasst werden, wenn Sie nicht eingeloggt sind oder keinen Account beim jeweiligen Social-Media-Portal besitzen. Diese Datenerfassung erfolgt in diesem Fall beispielsweise über Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden oder durch Erfassung Ihrer IP-Adresse.

Mit Hilfe der so erfassten Daten können die Betreiber der Social-Media-Portale Nutzerprofile erstellen, in denen Ihre Präferenzen und Interessen hinterlegt sind. Auf diese Weise kann Ihnen interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz angezeigt werden. Sofern Sie über einen Account beim jeweiligen sozialen Netzwerk verfügen, kann die interessenbezogene Werbung auf allen Geräten angezeigt werden, auf denen Sie eingeloggt sind oder eingeloggt waren.

Bitte beachten Sie außerdem, dass wir nicht alle Verarbeitungsprozesse auf den Social-Media-Portalen nachvollziehen können. Je nach Anbieter können daher ggf. weitere Verarbeitungsvorgänge von den Betreibern der Social-Media-Portale durchgeführt werden. Details hierzu entnehmen Sie den Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Social-Media-Portale.

a)    Rechtsgrundlage

Ralph Brinkhaus MdB Social-Media-Auftritte sollen eine möglichst umfassende Präsenz im Internet gewährleisten und den Kontakt zu Bürgern und Wählern ermöglichen. Hierbei handelt es sich um eine Aufgabe im Rahmen der Wahrnehmung von Ralph Brinkhaus MdB Mandat gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Die von den sozialen Netzwerken initiierten Analyseprozesse beruhen ggf. auf abweichenden Rechtsgrundlagen, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke anzugeben sind (z. B. Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

b)   Verantwortlicher und Geltendmachung von Rechten

Wenn Sie einen von Ralph Brinkhaus MdB Social-Media-Auftritten (z. B. Facebook) besuchen, ist Ralph Brinkhaus MdB gemeinsam mit dem Betreiber der Social-Media-Plattform für die bei diesem Besuch ausgelösten Datenverarbeitungsvorgänge verantwortlich. Sie können Ihre Rechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Beschwerde) grundsätzlich sowohl ggü. uns als auch ggü. dem Betreiber des jeweiligen Social-Media-Portals (z. B. ggü. Facebook) geltend machen.

Bitte beachten Sie, dass Ralph Brinkhaus MdB trotz der gemeinsamen Verantwortlichkeit mit den Social-Media-Portal-Betreibern nicht vollumfänglich Einfluss auf die Datenverarbeitungsvorgänge der Social-Media-Portale hat. Seine Möglichkeiten richten sich maßgeblich nach der Unternehmenspolitik des jeweiligen Anbieters.

c)    Speicherdauer

Die unmittelbar von Ralph Brinkhaus MdB über die Social-Media-Präsenz erfassten Daten werden von unseren Systemen gelöscht, sobald der Zweck für ihre Speicherung entfällt, Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Gespeicherte Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insb. Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Auf die Speicherdauer Ihrer Daten, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke zu eigenen Zwecken gespeichert werden, haben wir keinen Einfluss. Für Einzelheiten dazu informieren Sie sich bitte direkt bei den Betreibern der sozialen Netzwerke (z. B. in deren Datenschutzerklärung, siehe unten).

d)   Soziale Medien im Einzelnen

i)      Facebook

Ralph Brinkhaus MdB verfügt über ein Profil bei Facebook. Anbieter dieses Dienstes ist die Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland. Die erfassten Daten werden nach Aussage von Facebook auch in die USA und in andere Drittländer übertragen.

Ralph Brinkhaus MdB hat mit Facebook eine Vereinbarung über eine gemeinsame Verarbeitung (Controller Addendum) geschlossen. In dieser Vereinbarung wird festgelegt, für welche Datenverarbeitungsvorgänge wir bzw. Facebook verantwortlich sind, wenn Sie Ralph Brinkhaus MdB Facebook-Page besuchen. Diese Vereinbarung können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum.

Sie können Ihre Werbeeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Account anpassen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und loggen Sie sich ein: https://www.facebook.com/settings?tab=ads.

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Facebook: https://www.facebook.com/about/privacy/.

ii)   Twitter

Ralph Brinkhaus MdB nutzt den Kurznachrichtendienst Twitter. Anbieter ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Irland.

Sie können Ihre Twitter-Datenschutzeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Account anpassen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und loggen Sie sich ein: https://twitter.com/personalization.

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://gdpr.twitter.com/en/controller-to-controller-transfers.html.

Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Twitter: https://twitter.com/de/privacy.

iii) Instagram

Ralph Brinkhaus MdB verfüge über ein Profil bei Instagram. Anbieter ist die Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA.

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendumhttps://help.instagram.com/519522125107875 und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875.