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„Wir müssen unser eigenes Ding machen“

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus will nach den Personalentscheidungen beim Bundesparteitag wieder die Sacharbeit in den Vordergrund stellen und die Sorgen der Bürger in den Vordergrund rücken.

Mehr zum Bundesparteitag sowie die Rede von Ralph Brinkhaus finden Sie hier

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    Bundesmittel für die Entwicklung einer Ehrenamts-App: Ralph Brinkhaus und Henning Schulz freuen sich über die Förderung einer innovativen Idee aus Gütersloh

Bundesmittel für die Entwicklung einer Ehrenamts-App: Ralph Brinkhaus und Henning Schulz freuen sich über die Förderung einer innovativen Idee aus Gütersloh

Sie fügt sich gut in den Prozess des „Digitalen Aufbruchs“ der Stadt Gütersloh ein, soll die Arbeit der zu gründenden Ehrenamts-Agentur „Gütersloh Tatkräftig e.V.“ unterstützen und besonders die Menschen, die sich niederschwellig engagieren möchten, mit denjenigen zusammenbringen, die Unterstützung suchen: Die Ehrenamts-App.

Für Vereine, Institutionen und andere Organisationen wird es immer schwieriger, ehrenamtliche Helferinnen und […]

Besuch beim Bildungsträger ash in Gütersloh

Im Rahmen seines mittlerweile dritten Besuchs beim Bildungsträger ash Gütersloh gGmbH tauschte sich Ralph Brinkhaus mit den Mitgliedern der Geschäftsführung Wolfgang Terwey (rechts im Bild) und Angelika Grahl (zweite von rechts) sowie der designierten Nachfolgerin von Wolfgang Terwey, Dr. Susanne Kohlmeyer (links), über die arbeitsmarktpolitischen Herausforderungen im Kreis und der Stadt Gütersloh aus.

Festveranstaltung 100 Jahre Frauenwahlrecht

Frauenwahlrecht – Meilenstein der Demokratie

Am 30. November 1918 trat in Deutschland das allgemeine aktive und passive Wahlrecht für Frauen in Kraft. Am 19. Januar 1919 konnten Frauen in Deutschland erstmals wählen und gewählt werden. Mit einer Festveranstaltung „100 Jahre Frauenwahlrecht“ feierte die Fraktion diesen „Meilenstein unserer Demokratie“.

Mehr zum Thema finden Sie hier.

Ralph Brinkhaus besucht Bundespolizei

In Begleitung von fünf weiteren Bundestagsabgeordneten der Unionsfraktion hat Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus im brandenburgischen Blumberg den Polizistinnen und Polizisten der Bundespolizei für ihren täglichen Einsatz und ihre engagierte Arbeit gedankt.

Besuch im Adenauerhaus in Rhöndorf

Wir können auch heute noch von Konrad Adenauer lernen!

Konrad Adenauer ist für mich bis heute eine der faszinierendsten Persönlichkeiten der deutschen Geschichte. Kein anderer Politiker – Helmut Kohl vielleicht ausgenommen – hat die Bundesrepublik so nachhaltig geprägt wie Adenauer. Er war der erste Kanzler der Bundesrepublik, Mitbegründer der Volkspartei CDU und Verfechter eines geeinten […]

Einsatz für Religionsfreiheit

Religionsfreiheit ist ein zentrales Menschenrecht, für das wir uns in der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag seit langem stark machen.

Die Fraktion hatte zu einem Empfang im Nachgang des – von den Koaltionsfraktionen im Plenum eingebrachten – Antrags „Menschenrechte und Religionsfreiheit weltweit stärken“, der die Bundesregierung darin unterstützt, sich weiterhin konsequent für Religionsfreiheit und gegen jede […]

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    Wahl zum Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Wahl zum Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Ich freue mich über das Vertrauen, das mir meine Fraktionskolleginnen und Kollegen entgegen gebracht haben und mich zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt haben,.

Mein Wunsch ist es, mit der Bundeskanzlerin eng zusammenzuarbeiten und ich freue mich darüber, dass sie dies umgekehrt genauso sieht. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir im Sinne der Menschen, des Landes […]

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    Kongress „Heimat mit Zukunft – für starke ländliche Regionen“

Kongress „Heimat mit Zukunft – für starke ländliche Regionen“

Ralph Brinkhaus beim Fraktionskongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Zu Besuch bei Ralph Brinkhaus

Ralph Brinkhaus hat Ehrenamtliche des Malteser Hilfsdienstes, der Kyffhäuser Kameradschaft Brockhagen-Steinhagen und der Kameradeschaft ehemaliger Soldaten Harsewinkel e.V. (KeS Schützen) zu einer dreitägigen Informationsreise nach Berlin eingeladen. „Freiwilliges Engagement ist ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft. Im Kreis Gütersloh haben wir sehr viele Gruppen, Vereine und Verbände, die sich für Ihre Mitmenschen einsetzen und in […]

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    Umsetzung des DigitalPaktes Schule startet 2019 – Ralph Brinkhaus befragt Schulträger zum Bedarf vor Ort im Kreis Gütersloh

Umsetzung des DigitalPaktes Schule startet 2019 – Ralph Brinkhaus befragt Schulträger zum Bedarf vor Ort im Kreis Gütersloh

Der DigitalPakt Schule, in dessen Rahmen der Bund über 5 Jahre 5 Milliarden Euro

Beratungsangebot für Familien mit Werkverträgen

Ralph Brinkhaus MdB besucht Caritas-Beratungsstelle in Herzebrock

Der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Gütersloh, Ralph Brinkhaus, hat die Beratungsstelle für Familien mit Werkverträgen des Caritasverbandes in Herzebrock-Clarholz besucht. Vom Vorstand des Caritasverbandes, Volker Brüggenjürgen, dem Leiter der Beratungsstelle, Frank Börgerding und weiteren BeraterInnen ließ er sich ihre Eindrücke der Lebenssituation der Menschen und ihre Erfahrungen in […]

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    Bundesmittel für Städtebauförderung kommen den jungen Versmoldern zugute: Ralph Brinkhaus besichtigt Skatepark und Soccerfeld

Bundesmittel für Städtebauförderung kommen den jungen Versmoldern zugute: Ralph Brinkhaus besichtigt Skatepark und Soccerfeld

Die Bundesmittel für Städtebauförderung haben 2017 mit 790 Millionen Euro ein Rekordniveau erreicht. Ziel der Städtebauförderung ist, die Kommunen dabei zu unterstützen gute Lebensbedingungen zu schaffen, ihre Attraktivität als Wohn- und Wirtschaftsstandort zu stärken und das lebendige Miteinander im Ort zu erhalten.

Von den Bundesmitteln profitieren auch zahlreiche Kommunen im Kreis Gütersloh, im letzten Jahr […]

Unterwegs im Mühlenkreis

Zusammen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Oliver Wittke hat der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus zusammen mit einer Delegation der CDU Minden-Lübbecke das Bauunternehmen Depenbrock in Stemwede besucht und sich vor Ort mit Vertretern des Unternehmens ausgetauscht.

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    Besuch in der Beratungsstelle Gütersloh der Verbraucherzentrale NRW

Besuch in der Beratungsstelle Gütersloh der Verbraucherzentrale NRW

Ralph Brinkhaus informierte sich in der Beratungsstelle Gütersloh der Verbraucherzentrale NRW im Gespräch mit Julian Lambracht, Jutta Hülsmann (Leiterin der Beratungsstelle Gütersloh) und Stephanie Heise (Bereichsleiterin „Verbraucherfinanzen“ und Mitglied der Geschäftsführung der Verbraucherzentrale NRW e.V.).

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    Ralph Brinkhaus mittendrin – morgens um 10 Uhr im Kreis Gütersloh

Ralph Brinkhaus mittendrin – morgens um 10 Uhr im Kreis Gütersloh

Im Rahmen meiner Sommer-Tour „Ralph Brinkhaus mittendrin – morgens um 10 Uhr im Kreis Gütersloh“ stand ich auch in Langenberg interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Gespräche zur Verfügung.

Weitere Termine, die Sie auf meiner Webseite, meiner Facebook-Seite und in der Lokalpresse finden können, folgen.

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    Schrittweises Vorgehen bei Kindergeldzahlungen an EU-Ausländer

Schrittweises Vorgehen bei Kindergeldzahlungen an EU-Ausländer

Kurzfristig wichtig, Missbrauch weiter zu bekämpfen

Die Kindergeldzahlungen an EU-Ausländer haben zugenommen. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Ralph Brinkhaus:

„Die Zahlung von Kindergeld ins EU-Ausland ist grundsätzlich nicht zu beanstanden. Was aber zu Recht kritisiert wird, sind die Missbrauchsfälle. Hier müssen wir konsequent und zügig handeln.

Erste Maßnahmen sind wir bereits in […]

„Zwischen Krieg und Frieden“

Jetzt bewerben: Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag – ein Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ralph Brinkhaus weist die an Journalismus, Medien und Politik interessierten Jugendlichen im Kreis Gütersloh auf den Jugendmedienworkshop hin, der in diesem Jahr vom 25. November bis 1. Dezember stattfindet.

Zum 15. Mal lädt der Deutsche […]

Bürgersprechstunde

Die nächste Bürgersprechstunde von Ralph Brinkhaus findet statt am:

Mittwoch, den 08.08.2018
von 17:00 – 18:30 Uhr
im Institut Vita
Stennerlandstr. 22
33397 Rietberg

Unter 05241-9170931 können Sie sich für die Sprechstunden anmelden.

Gerne können Sie aber auch außerhalb der Sprechstunden einen Gesprächstermin vereinbaren.

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    Ralph Brinkhaus in seinem Amt als Bezirksvorsitzender bestätigt

Ralph Brinkhaus in seinem Amt als Bezirksvorsitzender bestätigt

Der Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende des CDU-Kreisverbandes Gütersloh erhielt auf dem Bezirksparteitag in Schloß Holte-Stukenbrock 94,5% der Stimmen.

Brinkhaus betonte in seiner Rede: „Wir sind die Union und haben die Pflicht, das Land und uns selbst zusammenzuhalten. Es geht aktuell darum, dass CDU und CSU zusammen bleiben.“

Mehr Geld für Familien

Mehr Geld für Familien
Fraktionsvize Ralph Brinkhaus zum Familienentlastungspaket
Eine gute Nachricht: Familien bekommen mehr Geld. Mit einem umfangreichen Familienpaket werden sie deutlich entlastet und erhalten mit dem Baukindergeld die Möglichkeit, eigenen Wohnraum zu schaffen. Im Kurzinterview erläutert Ralph Brinkhaus, stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion, wie Familien künftig profitieren:

Wie werden Familien konkret entlastet?
Ralph Brinkhaus: Wir haben ein gutes Paket […]

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    Treffen mit dem Präsidenten der Nea Dimokratia aus Griechenland

Treffen mit dem Präsidenten der Nea Dimokratia aus Griechenland

Im Gespräch mit Kyriakos Mitsotakis ging es um die Entwicklungen in Griechenland sowie die künftigen Reformen im Euroraum.

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    Brinkhaus/Rehberg: Griechenland-Einigung stellt tragbaren Kompromiss dar

Brinkhaus/Rehberg: Griechenland-Einigung stellt tragbaren Kompromiss dar

Zeitnahe Befassung im Deutschen Bundestag

Die Eurogruppe hat sich am gestrigen Donnerstag, 21. Juni 2018, auf Bedingungen für das Ende des griechischen Rettungsprogramms verständigt. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, und der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:

Ralph Brinkhaus: „Die Einigung in der Eurogruppe zum Abschluss des dritten Hilfsprogramms für Griechenland stellt […]

Besuch in der Christophorushütte in Gütersloh

Ralph Brinkhaus informierte sich bei Sebastian Sieber, dem Geschäftsführer der Christophorushütte der Procast Guss, über die Arbeit des Unternehmens.

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    Integrations- und Kulturvereine aus der Stadt Gütersloh besuchen Ralph Brinkhaus in Berlin

Integrations- und Kulturvereine aus der Stadt Gütersloh besuchen Ralph Brinkhaus in Berlin

Der Gütersloher CDU-Bundestagsabgeordnete Ralph Brinkhaus hat Ehrenamtliche von ausländischen Kulturvereinen sowie Kirchen- und Moscheegemeinden aus der Stadt Gütersloh als Dankeschön für ihr freiwilliges Engagement zu einer Dreitagesfahrt nach Berlin eingeladen. „Ihr Einsatz in unserer Stadt hat großes Gewicht für die Gemeinschaft und unser Zusammenleben“, betonte Brinkhaus im Gespräch mit den Gästen, in dem auch […]

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    Beim Steuersymposium der Deutschen Kreditwirtschaft in Berlin

Beim Steuersymposium der Deutschen Kreditwirtschaft in Berlin

Dr. Karl-Peter Schackmann-Fallis, (Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V.), Helmut Schleweis, Präsident Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V., Dr. Florian Holle (Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V.) und Ralph Brinkhaus.

Notwendige Trendwende in der europäischen Geldpolitik

Stopp der Anleihenkäufe durch EZB richtig und wichtig

Angesichts der in der Eurozone verbesserten Konjunktur und der gestiegenen Inflation hat die Europäische Zentralbank (EZB) am heutigen Donnerstag, 14. Juni 2018, das Ende ihrer billionenschweren Anleihenkäufe bekannt gegeben. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestags­fraktion Ralph Brinkhaus:

„Auf diese Nachricht haben wir lange gewartet: Die Europäische Zentralbank […]

Podiumsdiskussion im Europäischen Haus in Berlin

Auf Einladung von Jakob v. Weizsäcker und dem ifo-Institut diskutierten zum Thema „Selbst- und Rückversicherung gegen Arbeitsmarktschocks: Ein neuer Vorschlag für die Eurozone“ Sebastian Dullien, Professor für Volkswirtschaftslehre, ifo-Präsident Clemens Fuest, Fraktionsvize Ralph Brinkhaus, MdB und Jakob v. Weizsäcker, MdEP (v.l.n.r.).

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    Übergabe der Liste mit Funklöchern aus dem Kreis Gütersloh an Minister Scheuer

Übergabe der Liste mit Funklöchern aus dem Kreis Gütersloh an Minister Scheuer

Ralph Brinkhaus übergab die Liste mit Funklöchern, die Hörerinnen und Hörer von Radio Gütersloh gemeldet hatten, an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer.

Noch in diesem Jahr soll für ganz Deutschland zum Thema „Funklöcher“ ein Gipfel mit allen Mobilfunkunternehmen abgehalten werden.

Wirtschaftsjunior bei Ralph Brinkhaus in Berlin

Einen Blick hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages konnte sich der Wirtschaftsjunior Christian Kache vom Gütersloher Gesundheitszentrum soma.fit verschaffen. Er begleitete den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, eine Woche lang bei seiner parlamentarischen Arbeit in Berlin.

Unter dem Motto „Junge Wirtschaft trifft Politik“ steht der jährliche Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag.

„Der […]

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    Was passiert eigentlich mit Steuern und Abgaben? #Bundeshaushalt2018

Was passiert eigentlich mit Steuern und Abgaben? #Bundeshaushalt2018

Link zur: Generaldebatte des Deutschen Bundestages zum Haushalt 2018

Ralph Brinkhaus im Austausch mit Anke Unger

Bei dem Treffen mit der Regionsgeschäftsführerin Ostwestfalen-Lippe des DGB, Anke Unger, ging es um aktuelle Themen der Wirtschafts- und Sozialpolitik.

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    Ralph Brinkhaus setzt sich auch weiterhin für Religionsfreiheit ein – Stephanuskreis neu konstituiert

Ralph Brinkhaus setzt sich auch weiterhin für Religionsfreiheit ein – Stephanuskreis neu konstituiert

Auch in dieser Legislaturperiode ist der direkt gewählte Gütersloher Bundestagsabgeordnete Ralph Brinkhaus wieder Mitglied im Stephanuskreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin.

Der Stephanuskreis ist ein überkonfessionelles Gesprächsforum, das für Toleranz und Religionsfreiheit eintritt und sich um die Situation verfolgter Christen in aller Welt kümmert. Die Mitglieder treten in allen Bereichen der parlamentarischen Arbeit für diese Ziele […]

Ralph Brinkhaus lädt Ehrenamtliche des Bezirksverbands Wiedenbrück im Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften, des Stadtsportverbands Halle e.V. Westfalen und der Verler Werbegemeinschaft nach Berlin ein

Der direkt gewählte Gütersloher CDU-Bundestagsabgeordnete Ralph Brinkhaus hat sich mit einer dreitägigen Informationsreise bei den Ehrenamtlichen des Bezirksverbands Wiedenbrück im Bund der Historischen Deutschen Schützenbrüderschaften, des Stadtsportverbands Halle e.V. Westfalen und der Verler Werbegemeinschaft für ihr Engagement bedankt. „Wir alle profitieren vom freiwilligen Engagement und ich bin froh, dass wir im Kreis Gütersloh viele […]

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    Ralph Brinkhaus MdB und Raphael Tigges MdL zu Besuch in der Grundschule Amshausen

Ralph Brinkhaus MdB und Raphael Tigges MdL zu Besuch in der Grundschule Amshausen

Der Bundestagsabgeordnete Ralph Brinkhaus und der Landtagsabgeordnete Raphael Tigges im Gespräch mit Annette Hellmann, Schulleiterin der Grundschule Amshausen.
Die Grundschule wird im Rahmen der Bund-Länder-Initiative „Leistung macht Schule“ gefördert. Mit dieser Initiative, gestartet im Januar 2018, werden über 10 Jahre insg. 125 Millionen Euro in die schulischen Entwicklungsmöglichkeiten von leistungsstarken und potenziell besonders leistungsfähigen Schülerinnen […]

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    Ralph Brinkhaus begleitet Bundespräsidenten zu Staatsbesuch nach Indien

Ralph Brinkhaus begleitet Bundespräsidenten zu Staatsbesuch nach Indien

Zusammen mit dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier hält sich Ralph Brinkhaus bis zum 26. März zu einem Staatsbesuch in der Republik Indien auf.

Neben Staatspräsident Kovind wird die Delegation in Neu Delhi auch von Premierminister Modi und weiteren hochrangigen Politikern zu Gesprächen empfangen. „Ich freue mich sehr, dass ich bei diesem Staatsbesuch mit dabei sein darf. […]

Koalition aus CDU/CSU und SPD kann starten

Nachdem das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheides positiv für eine Große Koalition ausgefallen ist, kann die neue Bundesregierung demnächst endlich mit der Arbeit beginnen. Ralph Brinkhaus freut sich: „Nun können die vielen Aufgaben bewältigt werden, die sich während der letzten Monate angesammelt haben. In Europa stehen wichtige Entscheidungen an, die durch das Wahlergebnis in Italien nicht […]

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    Koordinierungsrunde der Bundestags- und Europaabgeordneten von CDU und CSU zur Finanz-, Haushalts- und Binnenmarktpolitik in der Europäischen Union

Koordinierungsrunde der Bundestags- und Europaabgeordneten von CDU und CSU zur Finanz-, Haushalts- und Binnenmarktpolitik in der Europäischen Union

Gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Markus Ferber habe ich zur Koordinierungsrunde zur Finanz-, Haushalts- und Binnenmarktpolitik der Europäischen Union nach Berlin eingeladen. Ein wichtiger Austausch zwischen Bundestags- und Europaabgeordneten von CDU und CSU aus den Wirtschafts-, Finanz- und Haushaltsausschüssen. Neben den Kollegen aus dem Bundestag waren die Europaabgeordneten Markus Ferber, Monika Hohlmeier und Dr. Werner […]

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    Rege Diskussion zum Koalitionsvertrag in der Gütersloher Stadthalle

Rege Diskussion zum Koalitionsvertrag in der Gütersloher Stadthalle

Knapp 100 Mitglieder des CDU-Kreisverbandes Gütersloh waren der kurzfristigen Einladung in die Gütersloher Stadthalle gefolgt, um mit ihrem Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Ralph Brinkhaus über den mit CSU und SPD verhandelten Koalitionsvertrag zu diskutieren.

Ralph Brinkhaus fasste zunächst noch einmal die Ereignisse seit der Bundestagswahl im September 2017 zusammen, die im Ergebnis zu dem nun vorliegenden […]

Infoveranstaltung zum Koaltionsvertrag

Ralph Brinkhaus gab Informationen zum Koalitionsvertrag bei einer Veranstaltung der CDU im Kreis Herford

Es folgen weitere Informationsveranstaltungen für CDU-Mitglieder in Gütersloh (16.02.18), Bielefeld und Hamm (17.02.18)

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    Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD

Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD

Am 7. Februar haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD in Berlin auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Der Bundesparteitag der CDU wird am 26. Februar über das Papier beraten und abstimmen.

Ich bin zunächst erleichtert, dass es gelungen ist, sich mit der SPD-Delegation über einen gemeinsamen Koalitionsvertrag zu einigen. Deutschland braucht eine stabile Regierung, […]

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    Ralph Brinkhaus als Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bestätigt

Ralph Brinkhaus als Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bestätigt

In der Fraktionssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am heutigen Montag wurde Ralph Brinkhaus erneut zum Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Der Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Gütersloh ist damit weiterhin für die Bereiche Haushalt, Finanzen und Kommunales zuständig.

„Dieser Vertrauensbeweis freut mich sehr“, so der CDU-Politiker Brinkhaus. „Die Themenbreite Haushalt, Finanzen und Kommunales ist nicht nur sehr umfangreich, sondern hier […]

„Deutschland – Land der Ideen“

Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ zum Thema „Welten verbinden – Zusammenhalt stärken“ gestartet

Ralph Brinkhaus empfiehlt auch Projekten aus dem Wahlkreis Gütersloh am Wettbewerb teilzunehmen, „denn auch in unserem Wahlkreis gibt es sicherlich einige innovative Projekte aus Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft, Umwelt, Bildung und Gesellschaft, die unterschiedliche Lebenswelten miteinander verbinden und so den Zusammenhalt […]

Rede zu Stabilität und Wachstum in Europa am 13.12.2017

Am Mittwoch ging es im Plenum im Deutschen Bundestag um einen FDP-Antrag zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion, die am 6. Dezember als so genanntes Nikolauspaket in Brüssel vorgestellt wurden.

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    Bei Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion besteht noch erheblicher Diskussionsbedarf

Bei Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion besteht noch erheblicher Diskussionsbedarf

Statt Neues zu fordern, vorhandene Instrumente nutzen und weiterentwickeln

Am Mittwoch, den 6. Dezember, hat die KOM mit dem sog. Nikolauspaket ihre Vorschläge zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) vorgelegt. Dazu erklärt der Stellvertretenden Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus:
„Es ist gut und richtig, dass sich die Europäische Kommission Gedanken macht, wie die Europäische Gemeinschaft […]

Besuch aus Griechenland

Trafen sich auch zum Austausch mit Ralph Brinkhaus: führende Vertreter der Jugendorganisation O.N.NE.D. der Partei Nea Dimokratia

Expertengespräch bei der Konrad-Adenauer-Stiftung

Zum Thema Bankenregulierung hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS)  zu einem Expertengespräch eingeladen: „EU at Crossroads: How to respond to Misalignments in Bank Regulation and achieve a consistent“

„Parteiinteressen nicht über Landesinteressen stellen“

Brinkhaus kritisiert Abbruch der Sondierungsgespräche durch die FDP

Ralph Brinkhaus, direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Gütersloh, hat den einseitigen Abbruch der Sondierungsgespräche durch die FDP am späten Sonntagabend kritisiert: „Damit hat eine weitere Partei ihre Interessen über die Interessen des Landes gestellt. Nach der SPD verweigert sich nun auch die FDP, an der Bildung einer […]

Klausurtagung der CDU-Landesgruppe NRW

Trafen sich zum Austausch im Düsseldorfer Landtag: Mitglieder der neuen und alten CDU-Landesgruppe NRW aus dem Deutschen Bundestag

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    Zu Gast beim 55. Kreisparteitag der CDU Minden-Lübbecke in Espelkamp

Zu Gast beim 55. Kreisparteitag der CDU Minden-Lübbecke in Espelkamp

Die Vorsitzende Kirstin Korte wurde in ihrem Amt bestätigt.

In seiner Rede sprach Ralph Brinkhaus über Deutschland vor der Regierungsbildung.

Steuerschätzungen bringen keine Überraschungen

Der finanzielle Spielraum für Jamaika ist und bleibt begrenzt

Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hat heute seine Ergebnisse für die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen für die Jahre 2017 bis 2022 vorgelegt. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus:

„Neue finanzielle Spielräume für bunte Wünsch-Dir-Was-Listen in den anstehenden Koalitionsverhandlungen eröffnen sich nicht. Die deutsche Konjunktur […]

Ralph Brinkhaus: Eurozonen-Haushalt derzeit nicht notwendig

Der Finanzexperte Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) sieht derzeit keine Notwendigkeit für die Schaffung eines Eurozonen-Haushalts, verwaltet von einem EU-Finanzminister, wie es der französische Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagen hat. „Dazu sind mir insbesondere zu viele organisatorische und rechtliche Fragen offen“, sagt der Unionsabgeordnete, der eine Delegation von Abgeordneten des Deutschen Bundestages bei der Interparlamentarischen Konferenz über […]

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    Ausverkauf von Versicherungsbeständen wird Regulierungsthema sein

Ausverkauf von Versicherungsbeständen wird Regulierungsthema sein

Einzelne Versicherer beschädigen Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher schwer

Die Diskussion in der Versicherungsbranche, nicht mehr rentable Bestände von Versicherten an Dritte weiterzuverkaufen und das Neugeschäft einzustellen („Run-Offs“), nimmt an Fahrt auf. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus:

„Wir stellen leider fest, dass verstärkt Run-Offs diskutiert werden: Was etwa im Bereich Lebensversicherungen nicht […]

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    Deutschland hat bereits sehr viel gegen Steuervermeidung getan

Deutschland hat bereits sehr viel gegen Steuervermeidung getan

Erreichtes in neuer Legislaturperiode weiter verbessern

Die Süddeutsche Zeitung berichtet von neuen Enthüllungen über Datensätze mit Steuersparmodellen aus Niedrigsteuerländern („Paradise Papers“). Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus:

„Diese Bundesregierung hat sich wie noch keine vor ihr gegen Steuervermeidung und aggressive Steuergestaltungen eingesetzt. Wir sind dabei sowohl auf internationaler Ebene tätig geworden, als auch […]

Deutsche Delegation bei Interparlamentarischer Konferenz in Tallinn

Bei der SWKS-Tagung (Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der Europäischen Union) in Tallinn war auch eine Delegation des Deutschen Bundestages vor Ort. Delegationsleiter Ralph Brinkhaus betonte in seinem Redebeitrag, dass er sich zur Vermeidung von Steuerbetrug insbesondere eine Reform des europäischen Umsatzsteuersystems wünsche.

St. Stephanus Kirchengemeinde in Gütersloh feierte 30-jähriges Bestehen

Neben einem Gottesdienst gab es zum Jubiläum auch einen Festumzug.

Höhepunkt für die syrisch-orthodoxe St. Stephanus-Gemeinde und den Verein Aramäer Gütersloh war der Besuch des Patriarchen von Antiochien Moran Mor Ignatius Ephräm II.

 

Konstituierende Sitzung AG Kommunales

Bei der konstituierenden Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik unserer CDU/CSU-Fraktion haben wir den Vorsitzenden, unseren OWL-Kollegen Christian Haase (2. v. r.), im Amt bestätigt.

Nach einem Jahr in den USA – Austauschschülerin Sarah Knufinke trifft sich mit Ralph Brinkhaus

Als Stipendiatin im Parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) – dem Austauschprogramm des Deutschen Bundestages mit dem US-Kongress – konnte Sarah Knufinke aus Gütersloh ein Schuljahr in den USA verbringen.

Nach ihrer Rückkehr aus Grand Junction im US-Bundesstaat Colorado berichtet sie dem heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Ralph Brinkhaus, der sie für das Programm ausgewählt hatte, begeistert von ihren Erlebnissen des […]

Herzlichen Dank!

Vielen Dank allen Wählerinnen und Wählern, die mich am vergangenen Sonntag erneut in den Deutschen Bundestag gewählt haben – danke für Ihr Vertrauen. Ich freue mich, dass ich mich auch in den kommenden vier Jahren in Berlin weiter für den Kreis Gütersloh einsetzen darf.

Ihr Ralph Brinkhaus

Dafür stehe ich:

Für eine starke Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze

Der Kreis Gütersloh ist unglaublich wirtschaftsstark. Viele Menschen haben gut bezahlte und sichere Arbeitsplätze. Es ist mein wichtigstes Anliegen, dass dies auch so bleibt. Denn gut bezahlte Arbeit ist und bleibt die beste Sozialpolitik. Dafür müssen wir in Berlin an vielen Schrauben drehen:

Die Infrastruktur muss stimmen – […]

Dafür stehe ich:

Für mehr Respekt vor Familien

Die Familien – Kinder, Eltern und Großeltern – sind diejenigen, die unsere Gesellschaft tragen. Wir reden viel über eher kleine gesellschaftliche Gruppen. Ich will über die vielen Familien reden, die Steuern zahlen, die viel Zeit und natürlich auch Geld investieren, um ihren Kindern eine gute Bildung und ein gutes Leben […]

Dafür stehe ich:

Für Sicherheit und Ordnung

Hier ist mir eines besonders wichtig: Wenn wir über Sicherheit und Ordnung reden, dann dürfen wir uns dabei nicht nur auf die Ballungsräume konzentrieren, sondern wir müssen auch den ländlichen Raum im Blick haben. Denn auch dort brauchen wir mehr Polizisten und eine bessere Ausstattung der Polizei. Ich bin überzeugt, dass […]

Dafür stehe ich:

Für gute Bildung, Zukunftsfähigkeit und Innovation

Ich stehe dafür, dass wir uns zuversichtlich und optimistisch auf den Weg in die Zukunft machen und nicht immer so vieles schlecht reden. Im Kreis Gütersloh haben wir dafür die optimalen Rahmenbedingungen. Der digitale Wandel birgt Risiken, mit denen wir uns auseinander setzen müssen, aber vor allem eröffnet er […]

Dafür stehe ich:

Für eine Steuerung der Zuwanderung

Unser ehemaliger Bundespräsident Joachim Gauck hat sehr treffend bemerkt: „Unser Herz ist weit aber unsere Möglichkeiten sind endlich“. Ich sehe es als unsere Pflicht, uns um die Menschen zu kümmern, die vor Krieg, Bürgerkrieg oder Verfolgung fliehen. Ich habe auch großes Verständnis für all diejenigen, die aus wirtschaftlichen Gründen nach […]

Dafür stehe ich:

Für starken Zusammenhalt

Ich bin stolz darauf, dass wir im Kreis Gütersloh eine sehr solidarische Gemeinschaft haben. Hier kümmern sich die Nachbarn noch umeinander, hier sind sehr viele Menschen in Vereinen engagiert, und hier leben unglaublich viele Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren und für andere einsetzen. Die Leistung dieser Menschen müssen wir noch viel stärker […]

Wir OWLer

Letzte Fraktionssitzung in dieser Legislaturperiode im Deutschen Bundestag

Klares Plädoyer für die Nutztierhaltung

Ralph Brinkhaus und Maria Flachsbarth besuchen Milchviehbetrieb in Rietberg-Varensell

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Ralph Brinkhaus war die Staatssekretärin beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Maria Flachsbarth, zu Gast im Kreis Gütersloh. Auf dem Hof von Wenzel Schwienheer in Rietberg-Varensell tauschte sie sich im Fachgespräch mit Vertretern der Landwirtschaft über agrarpolitische Themen aus. „Mir geht es […]

Ralph Brinkhaus und Hendrik Wüst besichtigen die neue A 33

Lob von NRW-Verkehrsminister für Unterstützung des Bundes

Der heimische Bundestagsabgeordnete Ralph Brinkhaus hat sich mit NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst in Halle getroffen, um sich gemeinsam über die neu fertiggestellten Bauabschnitte der A33 zu informieren. Bei dem Treffen dabei waren CDU-Vertreter aus den angrenzenden Kommunen sowie der Landtagsabgeordnete Raphael Tigges. Wüst und Tigges waren zuvor nach einem […]

Besuch der Bundeskanzlerin in Herford

Geschenkübergabe an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel beim Besuch in Herford am 18.08.2017

Besuch des Böckstiegel-Museums in Werther

Mit der stellvertretenden Landrätin Elke Hardieck und David Riedel, Leiter des Museums Peter August Böckstiegel beim Besuch des Künstlerhauses in Werther sowie des daneben gelegenen Erweiterungsbaus, der im kommenden Jahr eröffnet werden soll. David Riedel erläuterte das Ausstellungskonzept, das Raumkonzept und die Nutzung durch spätere Besuchergruppen; Elke Hardieck gab Auskunft zum Invest und dem […]

7. Waldwanderung in Langenberg

Zum nunmehr 7. Mal fand auf Einladung des Vorsitzenden des CDU Kreisverbands Gütersloh, Ralph Brinkhaus MdB, die jährliche Waldwanderung für interessierte CDU- und Vereinigungsmitglieder des Kreisverbandes statt. Unter dem Motto „Gemeinsam Wandern – Vielfalt der Wälder erleben“ ging es in diesem Jahr auf dem Gut Geissel in Langenberg los, welches schon 1231 erstmals urkundlich […]

Wahlkampfauftakt mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe

Mit rund 170 Gästen hat der CDU Kreisverband Gütersloh den Auftakt zum Bundestagswahlkampf eingeläutet

Wahlkreisbesuch bei Sylvia Jörrißen, MdB in Hamm

Politischer Dämmerschoppen unter dem Motto „Mit kluger Finanz-, Wirtschafts- und Steuerpolitik die Weichen für eine gute Zukunft stellen“

Treffen mit syrisch-orthodoxen Kirchengemeindenvertretern im Kreis Gütersloh

Austausch zur aktuellen Situation im Tur Abdin

Bundestagswahlkampf in Isernhagen

Ralph Brinkhaus zu Gast im Wahlkreis von Dr. Hendrik Hoppenstedt

 

Sanierung der Sporthalle an der Kapellenschule

Stadt und Schule freuen sich über Zuschuss aus Berlin

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz ist ein sperriger und abstrakter Begriff. Doch dahinter steckt etwas ganz Konkretes: Über den Kommunalinvestitonsförderungsfonds stellt der Bund den Kommunen Geld für Investitionen zur Verfügung. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Sanierung der Bildungsinfrastruktur. Gefördert werden auch Maßnahmen, die ohnehin erforderlich und von den Kommunen […]

Diese Woche hat schon die erste Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl 2017 stattgefunden

Im Rahmen der Reinert Open 2017 hatte der Verband „Die Familienunternehmer“ zum Wirtschaftspolitischen Gespräch eingeladen.

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    Sanierung der Brennerei Elmendorf schreitet voran – auch 200.000 Euro Bundes-Fördermittel sind verbaut

Sanierung der Brennerei Elmendorf schreitet voran – auch 200.000 Euro Bundes-Fördermittel sind verbaut

Es ist ein hartes Stück Arbeit, die Sanierung des Brennereihofes Elmendorf im Ortskern von Isselhorst, aber der Aufwand lohnt sich. Davon hat sich jetzt der Bundestagsabgeordnete Ralph Brinkhaus bei einem Besuch in einem der ersten fast fertiggestellten Gebäude, dem ehemaligen Kontor mit angrenzender Kellerei, überzeugt. In dieses Gebäude ist Bauherr Markus Temming selbst mit […]

Ralph Brinkhaus besucht Alphamatic Maschinenbau GmbH in Herzebrock-Clarholz

Austausch über die Arbeit in Industrie und Politik

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    Gespräche über die Zukunft deutsch-indischer Kooperationen

Gespräche über die Zukunft deutsch-indischer Kooperationen

Ralph Brinkhaus tauschte sich mit Pankaj Madan von der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Neu Delhi (rechts im Bild), dem indischen Abgeordneten Abhishek Singh (2. von links) und Evelyn Gaiser von der KAS in Berlin aus.

Gedankenaustausch mit irischen Parlamentariern

Auf Einladung der Deutsch-Irischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestags sind Mitglieder der Irisch-Deutschen Parlamentariergruppe aus Dublin zu Gesprächen nach Berlin gereist.

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    Christian Haase neuer Vorsitzender der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik

Christian Haase neuer Vorsitzender der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik

Die AG Kommunalpolitik im Deutschen Bundestag mit ihrem neuen Vorsitzenden Christian Haase und dem bisherigen Vorsitzenden Ingbert Liebing.

Besuch des Teams des CDU-Ortsverbandes Wiedenbrück beim Staffelmarathon

Ralph Brinkhaus besuchte das Team des CDU-Ortsverbandes Wiedenbrück beim 5. Staffelmarathon in Rheda-Wiedenbrück.

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    Kennen Sie eigentlich den Kreis Gütersloh? Neuer Film der pro Wirtschaft GT GmbH ist jetzt online!

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Ein sehenswerter Image-Film für Einheimische und Auswärtige (Quelle: www.pro-wirtschaft-gt.de).